Am 16.08.2023 fragte die FDP Fraktion schriftlich beim Oberbürgermeister zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen und Belegung der Wohnheime nach (u.a mit Bezug auf die Diskussion im AUT am 21.03.2023 sowie dem GR am 28.03.2023 – auch dort hatte die FDP Fraktion Fragen gestellt):
- Wir bitten Sie, den Gemeinderäten den aktuellen Belegungsstatus zum 15.08.2023 des Doppelwohnheims „Kläranlage Neckarrems“ sowie des Wohnheims „Rainwiesen“ mitzuteilen?
- Wie steht Remseck aktuell in der „Zahlenreihe“ der Aufnahmeverpflichtungen?
- Darüber hinaus wäre es angebracht, die aktuelle Situation der Flüchtlingszuweisungen durch den Landkreis zu kennen, zumal presseöffentlich von einer steigenden Zahl zuzuweisender Menschen ausgegangen wird?
Der Oberbürgermeister antwortete schriftlich am 28.08.2023 und bat um Einverständnis, bis zum 19.10.2023 zuzuwarten, weil die Verwaltung bis dahin eine umfängliche Darstellung zum Thema Geflüchtete aufbereiten werde. Damit war die FDP Fraktion einverstanden.
Remseck beherbergte zu diesem Zeitpunkt lt. Bericht über 900 Geflüchtete. Allein im Jahr 2022 kamen statt angekündigter 73 insgesamt 245 Geflüchtete. Im Jahre 2023 werden es über 260 sein, zusammen also in 2 Jahren über 500 Geflüchtete. Das stellt die Stadtgemeinschaft einerseits, die Stabsstelle Integration, alle Beschäftigten sowie alle Ehrenamtlichen vor herausfordernde Situationen. So müssen entweder Gemeinschaftsunterkünfte geschaffen, Häuser/Wohnungen gekauft, Wohnungen angemietet oder Wohnungen privat vermittelt werden. Der FDP Fraktion ist bewusst und das hat sie auch gesagt, dass die Stadt damit zu einem „Konkurrenten“ auf dem freien Wohnungsmarkt wird und dort das knappe Gut „Wohnung“ noch mehr verknappt. Anderseits unterstützt die FDP Fraktion alles, was verhindert, dass in Remseck Hallen belegt werden müssen – so wie das in anderen Kommunen teilweise geschieht. Auch fragte die FDP Fraktion, inwiefern die Stadt auch mit privaten Investoren zusammenarbeiten würde, um Wohnraum z.B. in Wohnanlagen zu schaffen. Hier sagte der Oberbürgermeister Gesprächs- und Prüfungsbereitschaft zu.
Respekt nötigt die Arbeit der Stabsstelle Integration der FDP Fraktion ab. Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Dies ist auch daran feststellbar, dass das Thema Geflüchtete nicht im Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Die FDP Fraktion bedankte sich für den ausführlich Bericht. Wer den Bericht einsehen will, kann dies auf der Homepage der Stadt unter: https://buergerinfo-remseck.de/buergerinfo/si0057.php?__ksinr=3312 – dort: Bericht Stabsstelle Integration tun.
Einwohnertreff / offene Fraktionssitzung am 20.11.2023
Dazu laden wir herzlich ein ins Hochdorf Kebaphaus, Hochdorf, Bittenfelderstr. 2/2. Beginn 19.00 Uhr.
Vorschau: Infostand in Pattonville
Unter dem Slogan: „Nicht nur vor der Wahl“ wird die FDP Remseck zusammen mit der FDP Kornwestheim am 25.11.2023 zwischen 08.00 – 10.00 Uhr an der Ecke JFK Alle / MLP Platz in Pattonville Rede und Antwort stehen. Herzliche Einladung – schauen Sie vorbei.
Wollen auch Sie dem aktiven und erfolgreichen Team der FDP Remseck angehören?
Infos unter www.fdp-remseck.de oder Direktkontakt unter:
Email:
Homepage: www.fdp-remseck.de
Facebook: www.facebook.com/fdpremseck
Instagram: www.instagram.com/fdpremseck/
Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
