Der Haushalt 2023 wurde am 25.05.2023 verabschiedet: Es gab 23 Ja – Stimmen und 1 Neinstimme. Die FDP Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Daraus gingen 6 Fragen an die Verwaltung hervor. 230421 – FDP_Fragen FDP Fraktion zum HHPlanentwurf 2023 Diese wurden entsprechend beantwortet. 230510 – Antwort Verwaltung zu FDP_Fraktion_Fragen zum HH-Planentwurf 2023 In die Haushaltsberatungen hinein kam der Tarifabschluss des Öffentlichen Dienstes. Dort wurden

Sechs Mitglieder der FDP Kreistagsfraktion besuchten kürzlich die diakonische Einrichtung Karlshöhe Ludwigsburg. Die Karlshöhe Ludwigsburg setzt sich seit 144 Jahren mit Herz, Verstand und christlicher Nächstenliebe tagtäglich für Menschen ein, die Begleitung und Unterstützung brauchen. Rund 740 Mitarbeitende engagieren sich für die über 1200 Klientinnen und Klienten. Bild FDP: v.l.n.r. Herr Frank Gerhard, Carmen Dötterer, Herr Thomas Klenk, Frau Dr. Dörte Bester, Viola Noack, Johann Heer, Erika

Heute ist Internationaler Tag gegen Homophobie, Bi-, Inter- und Transphobie. Für uns Freie Demokraten steht fest: #Diskriminierung darf in unserer offenen Gesellschaft keinen Platz haben. Alle Menschen müssen die Freiheit haben, zu leben und zu lieben, wie und wen sie wollen Unser Justizminister Marco Buschmann bringt deshalb das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Damit wird es trans- und intergeschlechtlichen Menschen sowie nicht-binären Personen leichter gemacht, ihren Geschlechtseintrag bei

Ladesäulen-Ranking Die Stuttgarter Zeitung hat am 06.05.2023 verglichen, wie Kommunen verschiedener Größenkategorien in puncto „Öffentliche Ladesäulen“ versorgt bzw. ausgestattet sind. Die Quellen der Stuttgarter Zeitung waren/sind: Bundesnetzagentur, Statistisches Bundesamt (destatis), Kraftfahrtbundesamt sowie eigene Berechnungen. Wer den Artikel lesen will, findet ihn unter: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.e-mobilitaet-das-ladesaeulenranking-fuer-baden-wuerttemberg.04b75221-3810-4d7

Haushaltsentwurf 2023 Als der Kämmerer am 28.03.2023 den Haushaltsentwurf 2023 einbrachte, kalkulierte er bei den Personalkosten mit einer Tariferhöhung von 4%. Kurz danach kam es nach einem Schlichterspruch zu einem Tarifabschluss, der weit über diesen 4% liegt, Fachleute sprechen im Gesamtüberblick von 11%. Eingeplant für die Tariferhöhung „Beschäftigte“ (Arbeiter/Angestellte) im Haushaltsentwurf 2023 sind nach Leseart der FDP Fraktion ca. 468.000 Euro. 2022 waren im Haushalt von insgesamt ca.

Nicht nur international, auch lokal ist das ein Thema. Da meldet sich schon mal das Rathaus und will, dass im Amtsblatt Texte geändert werden. Je nach Sichtweise machen wir das auch, oder eben nicht. Auch die Presse/Lokalpresse nimmt sich die Freiheit, das zu veröffentlichen, was sie will. Zur Not fallen dann eben ein paar FDP Remseck-Artikel hinten runter. Dann ist es gut, eine eigene Homepage oder die sozialen Medien zu haben, da kann uns keiner reinreden. Und: Natürlich tritt die FDP Remseck

Die Stadt Remseck hat Ende 2022 das Vergnügungsstättenkonzept fortgeschrieben und ist nun dabei, die Bebauungspläne in den Gewerbegebieten entsprechend anzupassen sowie grundsätzliche Dinge zu regeln. Die Bürgerbeteiligung im Bereich Gewerbegebiet Aldingen hat im Verfahren zu Änderungen der Vorlage geführt und weitere Einschränkungen im Bereich Vergnügungsstätten gebracht. Im Bereich Neckaraue wurde der ursprüngliche Bebauungsplan „Schloßgartenwiesen“ aus 1975, der für den Planbereich ein Gewerb

Kombiaktion mit „Nicht nur vor der Wahl“ Am Samstag, den 22.04.2023, war die FDP Remseck mit 6 Personen am Infostand vertreten und sammelte eifrig Unterschriften gegen den „XXL-Landtag“. Bei sonnigen Samstagmorgenwetter macht ein Infostand Spaß. Erstaunlich, wie viele Menschen beim Remsecker FDP Infostand „Nicht nur vor der Wahl“ stehen blieben und mit uns diskutierten. Danke dafür. Bild: FDP Remseck v.l.n.r. Kai Buschmann, Erika Schellmann, Martin Meuser, Marianne Günthe

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir laden Sie ganz herzlich ein, das FDP Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“ zur Begrenzung der Größe des Landtags hier zu unterstützen. (Quellenangabe: Alle Bilder und Formulare FDP Baden-Württemberg) Nachstehend stellen wir Ihnen alle erforderlichen Informationen und Unterlagen zum Volksbegehren zur Verfügung. 1.-Hinweise-zur-Unterschriftensammlung-KV-LB 2.-Fakten-fuer-Interessenten 3.-Unterschriftenliste-KV-LB 4.-Gesetzentwurf 5.-Datenschutzh