In Remseck kein Vergnügen?
In der letzten Gemeinderatssitzung ging es um das Vergnügungsstättenkonzept für Remseck. Hintergrund: Die Gewerbefreiheit gilt auch für Spielhallen, Discotheken, Sex-Shops usw. Nur mit einem begrenzten und ausgewiesenen Gebiet für solche Stätten kann auf der Gemarkung die Ansiedlung solcher Einrichtungen gesteuert werden. Bekanntlich gibt es ja schon gegenüber dem Rathaus ein Casino, mancher Leerstand in Aldingen könnte auch Interessen wecken. Daher war ein Handeln überfällig. Der Gutachter empfahl, einen Teil des Gewerbegebietes Neckaraue entsprechend auszuweisen und im Industriegebiet Aldingen lediglich Discotheken zuzulassen. Im übrigen Remsecker Gebiet ist damit die Ansiedlung von Vergnügungsstätten nicht mehr möglich. Die FDP-Fraktion hatte noch Fragen zum Gutachten und hat im Ausschuss angeregt, dass der Gutachter nochmals im Rat Stellung nimmt. Hier ging es vor allem um so genannte Trading-down-Effekte für die Umgebung solcher Einrichtungen. Unter Abwägung aller Für und Wider halten wir die gefundene Lösung mehrheitlich für tragfähig. Remseck muss sich handlungsfähig erweisen. Wie schnell ein Gebiet „verlottern“ kann, zeigt die Umgebung des Marstall Centers in Ludwigsburg. Die ausführlichen Nachfragen der FDP ergaben, dass so etwas in der Neckaraue nicht zu erwarten ist. Jetzt hoffen wir, dass dies sich so bestätigen wird.
Kai Buschmann, stv. FDP Fraktionsvorsitzender
Wir-tun-was
So lautet der FDP Slogan für Fraktion und Stadtverband. Und es scheint fast so, als müssen wir uns dafür noch rechtfertigen. Wer bietet – egal wie viele Einwohner daran teilnehmen, es geht um das Angebot! – offene Fraktionssitzungen an? Die FDP Fraktion. Wer kommt in jedem Jahr – egal ob Wahlen stattfinden oder nicht – in jeden Ortsteil Remsecks mit der Infostandserie „Nicht nur vor der Wahl“ auf die Straße(in Aldingen sogar 2 x) – der FDP Stadtverband zusammen mit der FDP Fraktion. Die Veranstaltungsreihe „ReliGiO“ – ‚Remsecker liberale Gespräch in Offenheit’ diskutiert zeitaktuelle Themen. So in diesem Jahr die Themen: ‚Mindestlohn’ und ‚Betreuungsgeld’. Die FDP Sommeraktionen stellen wichtige Themen in den Vordergrund. Der Remsecker FDP kommunalpolitische Aschermittwoch bietet eine Mischung aus Politikkabarett und Geselligkeit, das FDP Herbstfest Politikinfo und gemütliche Gespräche. Das FDP Remseck Diskussionsforum bringt manchen (vermeintlichen) Aufreger. Die FDP Homepage informiert „zensurfrei“ von Redaktionen und dem Rathaus. Das FDP Remseck Ombudssystem funktioniert bestens.
Die FDP Fraktion hat wesentlich zum aktuellen Stand beim Thema „Gemeinschaftsschule“ beigetragen. Die FDP Fraktionsinitiative hat gemeinsames Handeln aller Fraktion zum Thema „Umweltzone“ bewirkt. Und: Die FDP Fraktionsveranstaltung zum Thema „Feuerschutz/Feuerwehr“ hat aus der Diskussion ergeben, dass das Thema ‚Drehleiter’ bald auch für eine noch bessere Sicherheitslage in Remseck spruchreif werden könnte.
Fazit: Im Schnitt 2 x pro Monat gibt es die FDP Fraktion und den FDP Stadtverband im Stadtgebiet anzutreffen zum Gespräch, zur Diskussion, zur Anregung. Dazu vielfältig im Netz und in den lokalen Medien. „wir-tun-was“ – versprochen.
Ihre /www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck
Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – FDP Stadtrat
