Bürgertreff/Offene Fraktionssitzung
Am Montag, den 28.01.2013 findet die erste offene Fraktionssitzung der FDP Fraktion im Jahre 2013 statt. Beginn 19.00 Uhr, Gasthaus „Lamm“, Neckargröningen. Themen: Stromkonzessionsvergabe, Haushaltssatzung 2013 (FDP Fraktion stellt ihre Anträge vor), Stromeinkauf, Heizung Bauhof, Pattonville Angelegenheiten, etc. Herzliche Einladung.
Bildung, Erziehung, Kultur und Finanzen
Zum Jahresauftakt trafen sich jetzt Vorstands- und Fraktionsmitglieder der Remsecker Liberalen zur Klausurtagung in Hochdorf. Neben der Beratung zum Haushalt der Stadt wurde auch das gesamte politische Jahr des Stadtverbandes durchgeplant.
Zur Haushaltsdebatte reicht die FDP Fraktion elf Anträge ein. Schwerpunkte bilden die Themenblöcke Bildung/Erziehung sowie Kultur/Sport. Erneut auf dem Plan ist das Thema „Verköstigung an Remsecker Kindertageseinrichtungen und Schulen“, das aus Sicht der Liberalen neue Informationen bringen und damit neue Ansätze aufzeigen könnte. Dabei geht es darum, ob es in Remseck wirtschaftlich Sinn macht, vor Ort mit kurzen Lieferwegen und heimischen Produkten frisches, gesundes und nahrhaftes Essen zuzubereiten. Fraktionsvorsitzender Armando J. Mora Estrada zeigte sich überzeugt, dass die FDP Fraktionsanträge auf fruchtbaren Boden fallen, „vor allem, weil wir mit Blick auf die Finanzsituation der Stadt sehr restriktiv mit neuen Geldausgabeforderungen umgegangen sind“. Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass die FDP Ratspolitik weiterhin – wie schon immer – nicht durch bundes- oder landespolitische Strategien beeinflusst wird, sondern ausschließlich an Remsecker Rahmenbedingungen festgemacht wird. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabi Knieriem resümierte: „Das macht uns stark vor Ort“.
Kath. Kirchengemeinde unterstützt
Es war mal wieder eine der spannenden Inszenierungen, wenn Stadträte glauben, überall die Nase drin haben zu müssen. Bei der Diskussion über den Zuschuss der Stadt zur Kindergartensanierung und Neubauerweiterung der kath. Kirchengemeinde waren einige pikiert darüber, nicht frühzeitig in Pläne und Entscheidungen eingebunden zu sein. Die FDP Fraktion hat aus zwei Gründen ein klares Plädoyer für die Bezuschussung ausgesprochen: 1. Das Platzangebot kommt die Stadt billiger als würde sie selbst bauen. 2. Die FDP Fraktion befürwortet schon seit Jahren einen Angebotsmix zwischen privaten, freien und kommunalen Kinderbetreuungsanbietern. Denn das erklärte Ziel muss lauten: Beste Betreuungs- und Bildungseinrichtungen für unsere Kinder und Jugendlichen.
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – FDP Stadtrat
