Bürgertreff/Offene Fraktionssitzung
Am Montag, den 18.03.2013 findet die nächste offene Fraktionssitzung der FDP Fraktion statt. Beginn 19.00 Uhr, Gaststätte/Vereinsheim „Schöne Aussicht“ in Neckarrems beim Sportgelände Hummelberg. Themen: Kläranlage Neckarrems, Sportanlage Hummelberg – Kunstrasen, Jahresrechnung 2011, Ausfallbürgschaft VfB Neckarrems, Jahresberichte: LEA, Stadtarchiv, Jugendreferat, Pattonville Angelegenheiten. Herzliche Einladung.
Flächennutzungsplan (FNP) online
Die FDP monierte im letzten AUT im Februar, dass der Remsecker FNP nicht über die Stadthomepage für die Bürgerschaft zugänglich ist. Bereits 16 Stunden später war die Sache erledigt: Unter „Bauen und Wirtschaft / Bauen und Wohnen“ ist der Plan jetzt abrufbar. Jeder Bürger kann sich nun über die Bauleitplanung an interessierenden Punkten unserer Stadt leicht kundig machen. Danke an die Verwaltung für flottes Handeln!
Baulückenkataster kommt
Mit Verweis auf Waiblingen hatte die FDP am 10.1.2012 (!) beantragt, dass Remseck ein Baulückenkataster veröffentlicht, das private unbebaute Wohn-, Misch- und Gewerbeflächen mit Lage und Größe erfasst. „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ lautet die große Linie in der Siedlungsentwicklung. Remseck kommt mit der Ausweisung von Neubaugebieten auch an Grenzen. Daher ist es verstärkt wichtig, sich den innerörtlichen Baulücken zuzuwenden. Außerdem zieht der Verband Region Stuttgart pauschal 50 Prozent der innerörtlichen Baulücken bei der Fortschreibung von Flächenutzungsplänen als aktivierbar vom Flächenbedarf einer Kommune ab, es sei denn, sie kann durch ein Baulückenkataster nachweisen, dass diese Quote im konkreten Fall niedriger liegt. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist es sinnvoll, dass Remseck vor der nächsten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2015 ein Baulückenkataster vorgelegt hat. Nachdem die Verwaltung unseren Antrag vor einem Jahr zunächst nicht angehen wollte, ist nun ein erfreulicher Sinneswandel eingetreten. 38 Flächen mit 1,8 Hektar wurden schon ermittelt. Falls die Eigentümer nicht widersprechen, können Bauinteressenten künftig die Flächen online studieren und via Stadtverwaltung Kontakt mit Eigentümern aufnehmen. Natürlich bleibt der Datenschutz gewahrt: Es liegt in der Hand der Eigentümer, ob sie Kontakt mit Interessenten aufnehmen.
Gewerbegebiet am Neckar
Der Grundsatzbeschluss, dass das alte Gewerbegebiet Aldingen mit einem neuen Bebauungsplan – jetzt unter dem Namen „Gewerbegebiet am Neckar“ – überplant werden muss, ist gefallen. Die Ausführung wurde aber zunächst gestoppt. Eigentümer besuchten den letzten Bürgertreff der FDP und widersprachen der Darstellung der Verwaltung, sie seien in die Planungen eingebunden worden. Vor Ort machte sich die FDP Fraktion deshalb zur geplanten Verlagerung des Hofener Weges kundig und beantragte wie die Freien Wähler die Absetzung des inhaltlichen Beschlusses von der Tagesordnung. Jetzt wird erst einmal miteinander und nicht übereinander gesprochen. Auf das Ergebnis sind wir gespannt.
Mit liberalen Grüßen – Kai Buschmann – FDP Stadtverbandsvorsitzender
