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Breitbandversorgung in Remseck

September 14, 2014
by FDP Remseck
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37-2014 breitband Remseck HP

Breitbandversorgung in Remseck
Am 9. Februar hatte die FDP Fraktion einen umfangreichen Berichtsantrag zum Thema „Breitbandversorgung in Remseck“ an die Verwaltung geschickt.

https://fdp-remseck.de/wp-content/uploads/2014/02/140209-Breitband.pdf

Am 1. Juli wurde dieser im AUT und am 7. Juli im Gemeinderat behandelt: Der letzte ausführliche Bericht der Verwaltung zum Thema stammt aus dem Jahr 2011. Seitdem haben sich die Ansprüche an die Leistungsfähigkeit der Internetverbindungen erheblich erhöht und bei der FDP brandeten vermehrt Klagen von Privatnutzern und Gewerbetreibenden an, dass die Versorgung von Remseck nicht ausreichend sei, was ein Blick auf den Breitbandatlas der Bundesregierung bestätigt: Vor ein paar Jahren wurde eine Leistung von 4 Mbit/s noch als gut eingestuft, heute wird über die Internetleitung häufig ferngesehen und 16 Mbit/s reichen einem Privathaushalt dann öfters nicht mehr aus. Deshalb strebt die Bundesregierung jetzt einen bundesweiten Ausbau mit 50 Mbit/s bis 2018 an. In Remseck sieht es in vielen Teilorten düster aus: Schon bei >16Mbit/s zeigt der Breitbandatlas Unterversorgungen in Hochdorf und außerhalb der Kerne der anderen Ortsteile. Größere Flächen mit >50Mbit/s werden nur in Aldingen und Neckarrems nachgewiesen. Für Gewerbetreibende im Gewerbegebiet am Neckar in Aldingen sieht es bez. der Grundversorgung auch schlecht aus.
Unsere Nachbarkommen Kornwestheim und Waiblingen haben in den letzten Jahren durch Initiativen der Netzbetreiber und der Kommunen einen Sprung nach vorne gemacht. Remseck ist beim Netzausbau der Telekom aber im Moment nicht dabei, da unsere Stadt kein kompaktes Siedlungsgebiet mit kurzen und damit wirtschaftlichen Leitungswegen darstellt. Die Verwaltung lehnt es ab, sich deshalb als Gemeinde finanziell zu engagieren (Verlegung von Glasfaserkabeln oder Kabelschutzrohren für nachträglichen Glasfasereinzug mit Landesfördermitteln der Breitbandinitiative II), da die Bundesregierung ja nun den Ausbau auf eigene Kosten bis 2018 zugesagt habe. Außerhalb ihrer schriftlichen Stellungnahme teilte die Verwaltung auch mit, dass die Telekom die drei Kabelverzweiger für Internet in Remseck neuerdings technisch aufgerüstet habe, so dass es jetzt möglich ist, Gewerbetreibenden gegen eine Zusatzgebühr individuell schnelles Internet zu bieten. Die städtische Wirtschaftsförderung will im nächsten Firmen-Info-Brief hierüber informieren. Das ist wenigstens für die Gewerbetreibenden eine positive Nachricht. Auf Antrag der FDP fand auch eine Beantragung von Beratungsdienstleistungen für die Netzausstattung von Gewerbegebieten durch den Verband Region Stuttgart eine Mehrheit im Rat. Außerdem hat der Rat einem Antrag der FDP zugestimmt, dass die Verwaltung künftig regelmäßig über die Breitbandversorgung in Remseck berichtet, da schnelles Internet heute zur Daseinsvorsorge gehört und wesentlich für einen attraktiven Wohn- und Gewerbestandort ist. Ausbauziele des Bundes sind schon in der Vergangenheit nicht eingehalten worden. Wer garantiert uns, dass wir 2018 in Remseck schnelles Internet haben? Wer garantiert uns, dass bei der rasanten technischen Entwicklung (z.B. Vectoring-Technik mit 100 Mbit/s) und den steigenden Ansprüchen ans Netz 2018 50Mbit/s noch eine ausreichende Geschwindigkeit sind? Die Themen, bei denen die Gemeinde am Ball bleiben muss, verändern sich: Heute gehört neben der Nahversorgung mit Lebensmitteln und der ärztlichen Versorgung auch die Breitbandversorgung dazu.

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Mit liberalen Grüßen – Kai Buschmann – FDP-Vorsitzender / Stadt- und Regionalrat

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