Interkommunale Gartenschau (ikG) 2019 mit GmbH
2019 findet die interkommunale Gartenschau im Remstal mit 16 beteiligten Kommunen statt. Vorbereiten und durchführen soll die Schau eine Gartenschau-GmbH, die im Frühjahr 2015 gegründet werden soll. Im Gemeinderat ging es jetzt um die Mitgliedschaft Remsecks in der GmbH. Bis 2019 ist Remseck mit 428.000 € an der Geschäftsstelle der GmbH beteiligt. Kosten für das gemeinsame Marketing der ikG sind darin noch nicht enthalten. Mit Ausnahme einiger CDU-Stadträte haben alle Fraktionen zugestimmt. Aus der CDU-Fraktion kamen Mutmaßungen, dass die Kosten für die GmbH sich verdoppeln könnten. Das hat die FDP veranlasst nachzufragen: 1. Die Kosten für die Geschäftsstelle sind in absoluten Zahlen im Konsortialvertrag der GmbH festgehalten. Daran ist Remseck mit 7 Prozent beteiligt. Bei einer solchen gemutmaßten Kostenexplosion müsste das Vertragswerk für alle Beteiligten neu gefasst werden – unwahrscheinlich. 2. Die Marketingkosten bisheriger Gartenschauen lagen zwischen 500.000 € und 1 Mio €. Auch hier ist Remseck mit 7 Prozent beteiligt. Im Extrem kommen also weitere 70.000 € auf die Stadt zu. Da wir 1. schon einen Grundsatzbeschluss der Beteiligung an der ikG gefasst haben, 2. die Remsecker Bausteine zur ikG schon beschlossen worden sind und 3. die Kostenentwicklung bei der ikG GmbH beherrschbar erscheint, hat die FDP dem Beitritt zur Gartenschau-GmbH zugestimmt. Die Warnung vor zu hohen Kosten wäre in der Vergangenheit bei der Definition der Remsecker Bausteine für die ikG angemessen gewesen. Für 1,5 Mio. € wurden Projekte definiert – alle Fraktionen außer der CDU haben damals Sparvorschläge vorgelegt. Die FDP ist nach wie vor der Meinung, dass hier noch weiter eingespart werden kann.
Für die FDP ist die ikG auch eine historische Chance, den Blick Remsecks mal wieder zu wenden: Durch die Kreisreform 1938 wechselten Neckarrems, Hochberg und Hochdorf vom Oberamt/Kreis Waiblingen zum Kreis Ludwigsburg. Seitdem haben wir dem Rems-Murr-Kreis den Rücken zugekehrt und schauen nach Ludwigsburg und Stuttgart. Im Museum Altes Schulhaus Neckarrems zeugt noch ein Schild (Foto) und eine Wandkarte des Oberamtes Waiblingen für den Schulunterricht von der Zeit vor der Kreisreform. Es tut uns heute gut, wenn wir die Kreisgrenze wieder überwinden und das Verbindende sehen: Die Stromnetzkonzession an die Stadtwerke Waiblingen sowie die Beschaffung einer gemeinsamen Drehleiter für die Remsecker Feuerwehr rechts des Neckars zum Einsatz in Remseck und in den Waiblinger Ortsteilen Bittenfeld und Hohenacker zeugen vom Geist einer neuen Zusammenarbeit, bei der die Arbeit an der ikG noch weitere gemeinsame Projekte erzeugen kann. Wenn sich Remseck von einer Randkommune im Landkreis Ludwigsburg zu einer Mittlerkommune zwischen den Landkreisen Ludwigsburg und Rems-Murr entwickelt, tut das unserer Stadt gut.
Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel
Wir wünschen Ihnen Frohe Weihnachten und für 2015 die Erfüllung Ihrer persönlichen großen und kleinen Wünsche – vor allem aber Gesundheit. Danke für Ihre Unterstützung unserer Arbeit im Jahr 2014 – nur so kann gelingende Bürgerbeteiligung funktionieren.
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Mit liberalen Grüßen – Kai Buschmann – FDP-Vorsitzender / Stadt- und Regionalrat
