Offene Fraktionssitzung/Bürgertreff 26.01.2015
Der Stadtverband der Freien Demokraten Remsecks lädt zusammen mit der Fraktion zur offenen Fraktionssitzung ein. Dort werden die FDP Anträge und Anfragen erläutert und auch die bis dahin verlaufenen Diskussionslinien aus den Ausschüssen vorgetragen.
Intensiv haben sich die Fraktionäre der Freien Demokraten über Weihnachten und Neujahr mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2015 auseinandergesetzt, diskutiert, beraten und gemeinsam entschieden, Anträge zu stellen, die der aktuellen Haushaltslage der Stadt gerecht werden. Abgeschlossen wurden die internen Beratungen Samstag, den 10.01.2015. In den nächsten beiden Tagen wurden die Anträge und Anfragen ausformuliert und versandfertig gemacht.
9 Anträge, 8 Anfragen….
So hat die FDP Fraktion keinen Antrag gestellt, der direkt ausgabewirksam ist, dafür jedoch einen Antrag, der das strukturelle Einnahmedefizit Remsecks schneller beheben soll. Der Bereich Gewerbegebiete soll schneller entwickelt werden. Auch mehrere Einsparvorschläge wurden eingebracht. So haben wir u.a. beantragt, den Projektbaustein 15 zur ikG in einem flora- und faunasensiblen Gebiet zu streichen. Bevor in den nächsten Jahren ein 6-stelliger Geldbetrag ausgegeben wird, wollen wir Klarheit zur Sportentwicklung und Vereinsförderung. Mit Blick auf die aktuellen Verkehrsdiskussionen fordern die Freien Demokraten einen Bürgerentscheid zur Westrandbrücke. Zusätzlich wurden von der Fraktion mehrere Anfragen gestellt, u.a. zur Fortschreibung der “Remseck Ziele”, letztere beschäftigen sich auch mit dem Thema “Zins – und Tilgungsbelastung” und “Kreditaufnahme”.
Die gute Tradition der letzten Jahre wurde fortgesetzt und so hat die Fraktion der Freien Demokraten auch Anträge zusammen mit anderen Fraktionen gestellt. So der Antrag unter dem Titel: „Gesundheit in Remseck“, der sich mit der aktuellen demographiebedingten Verschiebung der hausärztlichen Versorgung in Remseck genau so beschäftigt wie mit der Frage nach künftigen Standorten von Praxen.
Schauen Sie selbst hier HHAnträge2015
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – Fraktionsvorsitzender/Vorstandsmitglied