„Das bisschen Haushalt…“
Was Johanna von Kozcian 1977 sang, war Zeitgeist, heute neudeutsch vielleicht: „Gender“. Es geht um den Begriff Haushalt…und da lautet der Liedtext wenig später: „kann so schlimm nicht sein. Sagt mein Mann.“ …
Bei Wikipedia findet man unter dem Suchbegriff ‚Haushalt’: „Haushaltsteht für: Hauswirtschaft, die häuslichen Tätigkeiten; Privathaushalt, eine nichtstaatliche Wirtschaftseinheit (privater Konsument).“
Und was sagt die Rathausverwaltung oder der Gemeinderat beim Stichwort „Haushalt“? Da hieß es auch schon mal „das sei in Zahlen gegossene Politik“.
Was ist daran ‚gender’? In Remseck werden aktuell Zukunftsvisionen und Vorhaben diskutiert und geplant, deren Finanzierung mit dem aus heutiger Sicht zur Verfügung stehenden Eigenkapital der Stadt nicht finanziert werden kann. Konkret: die Stadt steht – mit Blick auf den aktuell verabschiedeten Haushaltsplan davor, sich mittelfristig zu verschulden. Aktuell steht der Gesamtschuldenstand Remsecks bei ca. 28 Mio. Euro. Alle schauen wie das Kaninchen auf die Schlange auf den Kernhaushalt – und manche unterschlagen dabei von lauter Begeisterung die Schulden der Eigenbetriebe, die weiter anwachsen werden. Im „Schaufenster“ aber liegt nahezu nur der so genannte „Kernhaushalt“. Dort ist Remseck aktuell zum Jahreswechsel bei ca. 2,6 Mio. EUR.
Zu den großen Investitionsvorhaben und Wünschen der Zukunft (Ganztagesschulbetrieb / Neue Mitte Rathausareal mit Bürgersaal und Mediathek/ Brückenbau / Tunnel Hochberg / Sanierung städt. Gebäude usw.) tritt ja aktuell das Thema Stadtbahn nach LB in den Vordergrund. Klasse Sache, sagt die FDP Fraktion. Einerseits – kostet aber auch Geld in der Investition und im jährlichen Abmangel, andererseits. Beim Thema Stadtbahn kommt auch das Thema Stuttgart auf den Plan. Und da wäre auch die Verbindung zum Thema Haushalt hergestellt.
Bürgerbeteiligung
Ein Thema, das landauf, landab manchem Stadtoberhaupt und manchem Gemeinderat scheinbar den kalten Schweiß ins Gesicht treibt. In Remseck werden im Haushalt 2015 Gelder bereitgestellt, um Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu erarbeiten. Vielleicht wird da am Ende auch ein Bürgerhaushalt stehen? Die FDP Fraktion hat das mehrfach angemahnt und beantragt. In Stuttgart kann man gerade beobachten, dass über 3700 Vorschläge beim Bürgerhaushaltsverfahren 2016/2017 eingegangen sind. Davon werden nun die TOP 100 durch Abstimmungsverfahren gesucht. Auf Remseck übertragen würde das bedeuten: ca. 150 Vorschläge, davon werden die besten 5 -10 nach Abstimmung der Einwohnerschaft aufbereitet und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Interessant: neuerdings werden in Stuttgart auch die 2 beliebtesten Vorschläge je Stadtbezirk aufgeführt, das entspräche in Remseck den Ortsteilen. Eine „Hommage“ an die Ortsteile, ohne das Ganze aus den Augen zu verlieren. Das sollte in Remseck auch möglich sein, daran arbeiten wir.
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – Fraktionsvorsitzender/Vorstandsmitglied
