Erfolgreicher Infostand in Hochberg
Ja, es gab mal wieder erstaunte Gesichter: Ob denn Wahlen seien? Menschen fragen sich, wieso eine Partei, eine Fraktion auf die Straße geht, auch wenn kein Wahlkampf sei. Sicher, betriebswirtschaftlich wäre der Aufwand ggf. zu vermeiden, um sich eine Stimmung abzuholen oder den Menschen eine Ansprechchance zu bieten, da wo sie gerade sind, aber enorm wichtig. Seit den 90er Jahren stellen sich die Freien Demokraten in Remseck nicht nur kurz vor der Wahl öffentlich dem Gespräch, nein, wir Freien Demokraten tun das regelmäßig. So nun auch wieder in Hochberg.
Friedhofparkplatz mal auf Vordermann bringen
Neben den Verkehrsthemen wurden mehrfach auf den Parkplatz am Friedhof angesprochen. Dies hat bereits zu einer Anfrage durch uns an die Verwaltung geführt.
LKW-Durchfahrtsverbot??
2014 beauftrage der Gemeinderat die Verwaltung, beim Regierungspräsidium bezüglich eines LKW-Durchfahrtsverbots vorstellig zu werden, um die Hochberger Hauptstraße zu entlasten. Im Regierungspräsidium wird zurzeit auch ein LKW-Durchfahrtsverbot in der Remstalstraße in Neckarrems geprüft. Ergebnisse zu beiden Straßen erwarten wir in Kürze.
Hochberger Tunnel auf Eis?
Der Kreistag hat sich im Oktober 2011 für den Hochberger Tunnel ausgesprochen, aber wenige Monate später wurden neue Kostenschätzungen vorgelegt, die jetzt von 47 Mio. € Baukosten für den Tunnel ausgehen, die sich Bund/ Land, Kreis und Stadt teilen müssten. Landrat Dr. Rainer Haas hat daraufhin keinen Förderantrag beim Land gestellt und beruft sich auf eine Klausel im Kreistagsbeschluss von 2011, dass der Beschluss aufgehoben sei, wenn die Kosten um 20 Prozent steigen. Hierüber hat unser FDP-Stadt- und Regionalrat Kai Buschmann das Gespräch mit dem Landrat gesucht und darauf hingewiesen, dass die Kostenklausel im Beschluss des Kreistages sich auf die Bruttokosten des Projekts bezieht. Die Entscheidung, ob die Kostenklausel gezogen wird, kann erst getroffen werden, wenn bekannt ist, wie hoch die öffentliche Förderung von Bund/Land für das Projekt ist. Im Moment wissen wir hierzu aber nichts Genaues. So ist der Tunnel im Moment „in der Schwebe“.
In den nächsten Amtsblättern mehr zu folgenden Themen:
- FDP Antrag: Bürgerentscheid zur Westrandbrücke?
- Wieso lehnt die FDP Fraktion die Gebührenerhöhung/-umstellung in den KiTas ab?
- Wie muss aus Sicht der FDP Fraktion eine Sportentwicklung in Zusammenarbeit mit Vereinen aussehen?
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – Fraktionsvorsitzender/Vorstandsmitglied
