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„Es geht nicht um das Was, sondern um das Wie“

Mai 18, 2015
by FDP Remseck
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150518 - Sportschuhe HPEs geht nicht um das Was, sondern um das Wie“

Anlässlich der Haushaltsdebatte 2015 hat die FDP Fraktion den Antrag gestellt, „Sportentwicklung neu definieren“. Hier der Antragstext:

Verwaltung und Gemeinderat definieren nach der Auflösung des Stadtverbandes für Sport die städtischen Sportentwicklungsleitlinien neu und entscheiden danach, welche Geldmittel an Vereine zur Förderung des Vereinszwecks bzw. für die Übernahme bisheriger städtischer Leistungen und/oder neue Aufgaben ausgezahlt werden bzw. bereitgestellt werden. Dies durchaus unter gewollter Lenkungsfunktion auf Basis der neu erstellten Leitlinien „Sportentwicklung in Remseck“.

In der Begründung schreibt die FDP Fraktion: „…Ungeklärt ist vor allem, wo will die Stadt Remseck denn künftig hin? Der Stadtverband für Sport ist gescheitert, der neue Verein „Sportvereine in Remseck e.V.“ mit einem anderen Ansatz stößt in diese Lücke. Was aber will die Stadt? Wo sieht sie Anknüpfpunkte in einer Zusammenarbeit mit dem neuen Verein? Denn nur Aufgaben delegieren und dafür Geld geben, von dem überwiegend das Personal auf der Vereinsseite bezahlt werden kann, das ist nicht das, was sich die FDP Fraktion vorstellt. Dann kann das die Stadt selbst veranstalten. Diese Position haben wir schon immer vertreten.

Deswegen: das Thema „Sportentwicklung“ gehört nach fast 10 Jahren neu auf den Plan, eine Überprüfung damaliger Ansätze ist zu machen, eine Bilanz zu erstellen, neue Tendenzen aufzunehmen, daraus eine Strategie zu entwickeln – dann erst sehen wir von der FDP Fraktion den wirklich richtigen Grund zu überlegen, ob wir außerhalb des städtischen Haushalts einen Verein, wie z.B. „Sportvereine in Remseck e.V.“ mit entsprechenden Zielen in der Zusammenarbeit finanzieren.“

Hier gehts zur Antragsvollversion: 06 – 150112 – FDP Fraktion Remseck_ Sportentwicklung neu definieren

Vereinsförderung in der Diskussion
Die FDP hat mit „Sportvereine in Remseck e.V.“ ein Gespräch geführt, dabei aber klar herausgestellt, dass die finanziellen Rahmen klar entflochten sein müssen. Nun erarbeitete die Verwaltung eine Vorlage, die in den nächsten 3 Jahren 130.500 EUR Förderung für den Verein „Sportverein ein  Remseck e.V.“ vorsieht. Von ca. 87.000 Euro angesetzten lfd. Kosten des Vereins p.a. sind ca. 76.000 Euro Personalkosten!! Das bedeutet, aus dem städtischen Haushalt werden scheinbar große Anteile von Personalkosten übernommen. Was ist die messbare Gegenleistung dafür, die ansonsten durch die Stadt hätte aufwendet werden müssen und die keine weiteren Einnahmen durch potentielle Nutzer bringt? Hier hat die FDP Fraktion Klärungsbedarf.

Zudem hatte die FDP Fraktion bereits am 15.01.2013 beantragt: „Die Verwaltung bietet in einem bottom up-Ansatz den Sport – und Kulturvereinen einen Remsecker Sport- und Kulturdachverein (Arbeitstitel) an und legt dem Gemeinderat dafür ein Konzept vor. (…) Künftig wird neben der Sportlerehrung auch für künstlerisch herausragende Leistungen in geeignetem Rahmen eine Ehrung durchgeführt, ggf. als Gemeinschaftsveranstaltung.“

Hier gehts zum Antrag: 130115 FDP Antrag Sport- und Kulturdachverein Remseck

Deswegen hat die FDP Fraktion jetzt die Vorlage abgelehnt und bedauert, dass sowohl in Verwaltung als auch bei der Ratsmehrheit keine Bereitschaft da ist, die Sportentwicklung – und/oder auch die kulturelle Ebene – auch in Zusammenarbeit mit Vereinen – zuerst klar zu definieren.

Unabhängig von Vertrauen in die handelnden Personen oder um die Unterstützung einer Bewegung von unten nach oben oder darum, ob man da später noch nachjustieren könne, wie von anderen Seiten verlautbart, geht es der FDP Fraktion schlicht um die Kontrolle bei der Vergabe von Steuergeldern, die weit über die bisherige übliche Vereinsförderung hinausgehen. Wenn die Stadt Geld (in dieser Summe) gibt, dann muss da eine klar definierte Gegenleistung stehen. Die ist nicht klar definiert. Und wir verstehen jeden anderen Verein, egal ob aus Sport, Kultur oder Freizeit, dem das (bitter) aufstößt.

/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck

Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – Fraktionsvorsitzender/Vorstandsmitglied

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