Anträge und Anfragen zum Haushalt 2016
Intensiv hat sich die Fraktion der Freien Demokraten mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2016 auseinandergesetzt, diskutiert und beraten und die Beratungen am Neujahrstag, den 01.01.2016 abgeschlossen. Dann wurden die Anträge und Anfragen ausformuliert. Am 04.01.2016 lagen sie dem Rathaus und allen anderen Fraktionen elektronisch vor.
Quelle: Haushaltsplanentwurf Stadt Remseck 2016 / Montage: Gustav Bohnert
4 Anträge, 19 Anfragen….
Die Anträge der Freien Demokraten zielen darauf ab, den Haushalt der Stadt verantwortungsvoll im Blick zu haben und mit dem verantworteten Geld sorgsam umzugehen, gleichzeitig die Stadt weiter zu entwickeln und zukunftsfähig zu machen.
Mit dem Antrag Wohnbauflächen in Remseck entwickeln 151218 – FDP Fraktion Remseck Wohngebiete_ Bauplätze soll neben der Entlastung des Wohnungsmarktes vor allem der Bedarf für die eigene Bevölkerung in den alten Ortsteilen gedeckt werden. Zudem gilt es, Ortsteil(infra-)strukturen zu erhalten. Mit dem Antrag Projekte der Finanzlage anpassen 160103 – FDP Antrag Projekte Finanzlage anpassen will die FDP Fraktion ausweislich des Haushaltsplanentwurfes ein ausgewogenes und kalkulierbares Verhältnis von Investitionsschulden und Einnahmemöglichkeiten und nimmt dafür ggf. zeitliche Umsetzungsverzögerungen in Kauf. Der Antrag Tempo 30 in Hochdorf 160103 – FDP Antrag Tempo 30 Hochdorf soll zu mehr Verkehrssicherheit beitragen. Hochdorf ist der einzige Remsecker Ortsteil, in dem auf keiner örtlichen Durchfahrtsstraße Tempo 30 besteht. Das Thema Geschichtsverein in Remseck 160103 – FDP Antrag Geschichtsverein Remseck hatten wir schon einmal auf der Agenda. Nach Auffassung der FDP Fraktion ist es nun Zeit, den vielen in der Heimatpflege Aktiven in den Remsecker Ortsteilen professionell Unterstützung zu geben und einen Remsecker Geschichtsverein aus der Taufe zu heben, der mit Unterstützung von Stadtarchiv und Kulturamt Aktivitäten koordiniert und Finanzmittel erschließt, um Remsecks Zeugen der Vergangenheit breiter zu vermitteln.
In einem erneuten gemeinsamen Antrag der FDP Fraktion zusammen mit der SPD Fraktion zum Thema Gesundheit und Soziales in Remseck unter einem Dach integrieren 151231 – Antrag SPD-FDP_Gesundheit_Soziales_Remseck soll der demographiebedingten Verschiebung der hausärztlichen Versorgung in Remseck wie der Frage nach künftigen Standorten von Praxen genau so nachgegangen werden wie den Themen Flüchtlingsintegration und den Aufgaben nach § 2 KKG (Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz)
Dazu hat die FDP Fraktion 19 Anfragen 160102 – Anfragen FDP Fraktion Remseck zum HH 2016 gestellt, die wir nach Bedarf noch im laufenden Verfahren in Anträge umwandeln.
Zudem kommt ganz aktuell ein Haushaltsantrag der FDP Fraktion aus dem Jahr 2015 zum Thema Bürgerentscheid Westrandbrücke 07 – 150112 – FDP Fraktion Remseck_Bürgerentscheid auf die Tagesordnung.
Offene Fraktionssitzung/Bürgertreff 25.01.2016
Der Stadtverband der Freien Demokraten Remsecks lädt zusammen mit der Fraktion zur offenen Fraktionssitzung ein. Dort werden die FDP Anträge und Anfragen erläutert und auch die bis dahin verlaufenen Diskussionslinien aus den Ausschüssen vorgetragen. Treffpunkt: Montag: 25.01.2016 – Ristorante „Adler“, Hochberg, Beginn 19.30 Uhr. Herzliche Einladung.
/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck
Mit liberalen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert – FDP-Fraktionsvorsitzender
