Finanzen in Remseck zur Sommerzeit
Die politische Sommerzeit (auch Sommerloch genannt) beginnt in Remseck mit der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien. Traditionell legt der Kämmerer den 1. Haushaltszwischenbericht vor. Es wird abgeglichen, wie sich der bisherige Haushaltsverlauf im Verhältnis zum verabschiedeten Haushalt entwickelt hat. Nachdem die FDP Fraktion früher den Zwischenbericht bereits zum Anlass öffentlicher Kommentierung genommen hat, bevor er im Rat präsentiert wurde, legt der Kämmerer diesen Bericht seit ein paar Jahren nur als Tischvorlage vor.
Was steht drin im 1. Haushaltszwischenbericht 2016?
Erstaunlicherweise haben sich die Einkommenssteuerzuweisungen und Finanzausgleichszulagen nicht verbessert, gleichwohl die Steuererwartungen für Land und Bund sich positiv entwickelt haben. Die Gewerbesteuererwartung hat sich dagegen um 200.000 Euro erhöht. Unter dem Strich hat sich der Verwaltungshaushalt um 460.000 Euro verbessert. Der Vermögenshaushalt würde sich aus heutiger Sicht um ca. 160.000 Euro verbessern, wenn alle Prognosen eintreffen (darunter vor allem die eingeplanten Grundstückserlöse).
Fazit:
Aus Sicht zur Sommerpause verbessert sich der Haushalt 2016 um 620.000 Euro, die als Folge nicht aus der Rücklage entnommen werden müssen.
Da der Jahresabschluss 2015 ebenfalls um ca. 1,9 Mio. Euro besser liegt als bei der Aufstellung des Haushaltes 2016 angenommen (zusammen also ca. 2,5 Mio. Euro), ist der Stand der allgemeinen Rücklage mit ca. 9 Mio. Euro genau diese 2,5 Mio. Euro höher als bei der Haushaltsaufstellung angenommen. Mit Blick auf die ausstehenden Aufgaben und Vorhaben der Stadt positiv, dass das Finanzpolster anwächst. Trotzdem bedarf es laufender aufgabenkritischer Finanzkontrolle – denn jede Ausgabe ist letztlich grundsätzlich immer Steuer- und Gebührengeld unserer Einwohner.
Nächste Woche Sommerpause beim Amtsblatt:
Das Amtsblatt legt in der KW 34-2016 eine Sommerpause ein. Sie lesen wieder von uns in der KW 35-2016. Bis dahin weiter eine gute und angenehme Sommerzeit.
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – FDP Fraktionsvorsitzender
