„Heftiger Streit um Bücherei-Pläne“
So der Titel des Berichts der Ludwigsburger Kreiszeitung. Wir neigen eher zu dem Titel der Stuttgarter Zeitung: „Um die Bibliothek wird heftig gerungen“.
Die Architekten HHL aus Ludwigsburg haben in Abstimmung mit der Verwaltung ein Dreierpaket vorgelegt (Rathaus, Stadthalle und Mediathek), das Teile der Räte nicht wollten. Der Auftrag sei nur ein Zweierpaket (Rathaus und Stadthalle – ohne Mediathek)gewesen, lautete der Vorwurf. Was steckt dahinter? Die Fraktionen von CDU und FW stehen der Mediathek teils kritisch bis ablehnend gegenüber – so zumindest nach den in der GR Sitzung gemachten öffentlichen Begründungen.
Der Erste Bürgermeister begründete die Vorlage 143/2016 und griff dabei den Antrag der FDP Fraktion „Konzeptionsentwicklung Mediathek“ vom Mai 2016 auf. So soll lt. FDP Antrag Expertenwissen die Situation in Remseck mit einer zentralen Mediathek abwägend betrachten und Ideen präsentieren – um dann zu entscheiden. Immerhin ist die Mediathek Bestandteil des Wettbewerbs Rathausareal. Auf Rückfrage der Verwaltung haben wir klar dargelegt, dass es in unserem Interesse ist, das Thema „Konzeptentwicklung zentrale Mediathek“ auf den zusätzlichen Gesichtspunkt vorhandener Ortsteilbüchereien ausweiten. Insofern haben jetzt im September 2016 CDU und FW Fraktion mit ihren Anträgen unseren Antrag vom Mai 2016 in seiner Bedeutung verstärkt. Die FDP Fraktion hat bei den Ergänzungsanträgen zum Thema „Mediathek“ letztlich die CDU Fraktion unterstützt, weil diese zunächst ein ergebnisoffenes Konzept für den bisher für die Mediathek vorgesehenen Kubus (was bedeutet: ergebnisoffen auch für eine Mediathek) sowie Finanzierungsvorbehalt und Folgekostenberechungen fordert.
Ja: Die FDP Fraktion tritt schon immer für die Mediathek ein, die mehr ist und sein soll als eine Bücherausleihe. Und: die FDP Fraktion schaut genau auf den Haushalt. Wir denken aber auch, dass es eine Illusion ist zu glauben, dass die Remsecker Finanzen an einer Mediathek scheitern, zumal weitere große Projekte (die FDP Fraktion ist z.B. sehr an einer baldigen schulstrategischen und schulbaulichen Entscheidungsrichtung interessiert) anstehen. Und: weil wir glauben, dass diese Chance einmalig ist (sowohl für eine Mediathek als solches als auch für die Belebung und Attraktivität des Rathausareals) und genutzt werden muss.
Trotzdem: Die FDP Fraktion will nicht nur für die Mediathek (wie CDU und FW) die Folgekosten kennen, sondern für das gesamte Projekt Rathausareal (Neue Mitte). Dies hat die FDP Fraktion bereits mehrfach deutlich gemacht und nochmals am 27.09.2016 öffentlich vorgetragen: Wir wollen eine Folgekostenberechnung für das Rathausgesamtareal. Dabei geht es um eine Projektion der Personalkosten Hausmeister und Technik des Hauses, Abschreibung, Verzinsung Anlagekapital, Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten – dazu in einer Gegenüberstellung die Einsparungen in Pattonville, Hochberg, Neckargröningen, was Personaleinsatz, Miete bzw. Nebenkosten betrifft (und wir wollen daran erinnern, dass beim Start des Projekts Neue Mitte unter OB Schlumberger in der Diskussion die Aldinger Gemeindehalle zur Disposition gestellt wurde).
Darüber hinaus ist die FDP Fraktion der Meinung, dass die bevorstehenden Herausforderungen (Rathausareal, Schulentwicklung, Schulbau, Luftreinhalteplan, Baulandentwicklung, Gewerbegebietsentwicklung, Remstalgartenschau, Verwaltungsstruktur usw.) alle Kräfte benötigen und deswegen weniger für Graben-, Positionierungs- oder Machtkämpfe in Verwaltung und/oder Gemeinderat(sfraktionen) taugen.
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Mit liberalen Grüßen – Gustav Bohnert – FDP Fraktionsvorsitzender
