Offene Fraktionssitzung / Bürgertreff
Beim gut besuchten Bürgertreff, der offenen Fraktionssitzung der FDP Fraktion vor der Gemeinderatssitzung, wurden in guter Atmosphäre die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Gemeinderatsratssitzung besprochen. U.a. war auch das Thema Breitbandversorgung auf der Tagesordnung.
(Bild: Breitbandversorgung 2014!!)
Remseck 4.0 bei Breitband/Netzverbindung?
Bis dahin wird noch einige Zeit vergehen, befürchtet die FDP Fraktion. Irgendwie scheint das Thema in Remseck verschlafen worden zu sein, zumindest hat man ihm nicht die Aufmerksamkeit geschenkt, die aus Sicht der FDP Fraktion angebracht gewesen wäre. Jedoch, steter Tropfen höhlt den Stein. Im Februar 2014 beantragte die FDP Fraktion, dem Thema Breitbandversorgung mehr Aufmerksamkeit zu schenken, den aktuellen Status festzustellen und die Verbreiterung und up- und download Geschwindigkeiten zu verbessern. Beschlossen wurde im Juli 2014 im Gemeinderat schließlich, dass „im Gemeinderat eine regelmäßige Information zum aktuellen Stand beim Thema Breitbandversorgung erfolgen“ soll. Am 28.7.2015 schob die Verwaltung die Information nach, dass die Telekom in Remseck die Leistung in den nächsten Jahren sogar auf 100 Mbit/s verbessern will. Jetzt, 2016, ging es darum, den versprochenen Zwischenbericht der Verwaltung auf Basis des FDP Antrages 2014 einzufordern. Dies hat die FDP Fraktion im Juni 2016 mit folgendem Antrag getan: „Die FDP Fraktion beantragt, die Verwaltung möge mit Blick auf den Beschluss des Gemeinderats vom 08.07.2014, „dass „im Gemeinderat eine regelmäßige Information zum aktuellen Stand beim Thema Breitbandversorgung erfolgen soll“ dem Gemeinderat einen solchen aktuellen Sachstandbericht vorlegen bzw. darüber berichten.“ Nun endlich, im Nov. 2016, wird das Thema im Gemeinderat aufgerufen.
Die Verwaltung berichtet, sich seit dem Antrag der FDP Fraktion 2016 laufend mit der Thematik befasst zu haben. Im Ergebnis schlägt die Verwaltung vor, einen Förderantrag beim Bund für Beratungsleistungen zur Bestandsaufnahme der derzeitigen Breitbandversorgung in Remseck am Neckar zu stellen und diese auszuschreiben. U.a. geht es darum, ein eventuelles Marktversagen (auch bisheriger Anbieter) festzustellen. Damit wäre die Möglichkeit geschaffen, mit Einsatz öffentlicher Mittel den Ausbau der Breitbandversorgung zu ermöglichen und voranzutreiben. Wir werden berichten.
(Bild: der Knoten muss gelöst werden)
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Mit liberalen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert – FDP-Fraktionsvorsitzender + Vorstandsmitglied
