Neue Mitte / Rathausareal
In der letzten Gemeinderatssitzung am 06.04.2017 stimmte die FDP Fraktion geschlossen für den Baubeschluss für den Kombinations-Neubau des Rathauses mit der Stadthalle und der Tiefgarage.
Die FDP Fraktion ist nach vielen kompromisssuchenden Gesprächen und Sitzungen eingetreten für eine moderne Mediathek im KUBUS, welche durch praktikable Planung auch temporär abgeschlossenen Raum für weitere Nutzungen schafft (Variante A).
Bildquelle: HHL Architekten
Jedoch: Der Bau eines KUBUS als 2-stöckigen Aufbau auf die Stadthalle für eine „Mediathek light“ und dass sich die „Verwaltung von ihrem Plan einer modernen Mediathek verabschiedet hat“ (wie die Presse schreibt) ist ein Kotau der Verwaltung vor CDU und FW Fraktion. 2,4 Mio. Euro Ausgaben für eine aus unserer Sicht halbherzige und halblebige KUBUS-Lösung, welche – wie uns scheint – letztlich nur noch kommt, damit die Verwaltung den KUBUS bauen kann egal welcher Inhalt, sind der FDP Fraktion schlicht zu teuer. Unsere Position: Entweder 100 % Mehrwert mit Mediathek als kostenloser Treffpunkt für die Bevölkerung oder 100 % Kosteneinsparung. Und für einen „VEB Vereinigte Kinderbüchereien mit Erwachsenen-Hobbythek-Feigenblatt“ und einem verschachtelt-verbauten 2. Stock für Vereinsnutzung im KUBUS gab es von der FDP Fraktion konsequenterweise keine Zustimmung.
Definition von „Kompromiss“
Lt. WIKIPEDIA ist ein Kompromiss „die Lösung eines Konfliktes durch gegenseitige freiwillige Übereinkunft, unter beiderseitigem Verzicht auf Teile der jeweils gestellten Forderungen. Es wird von den Verhandlungspartnern ausgehend von den eigenen Positionen eine neue Mittelposition gebildet und diese erzielte Einigung als gemeinsames Ergebnis dargestellt.“
Neue Definition von „Kompromiss“
In Remseck wird das Wort „Kompromiss“ beim Thema KUBUS neu definiert. Sowohl vom Oberbürgermeister, von CDU/FW Fraktionen als auch von der Presse. Denn die Verwaltung nahm vom eigenen Beschlussvorschlag, der bereits einen Kompromiss darstellte (Variante A) Abschied und übernahm als Verwaltungsvorschlag den Antrag von CDU und FW Fraktion (Variante B). Diesen dann als neuen Verwaltungskompromissvorschlag zu verkaufen und um Zustimmung zu werben – Respekt! Aus Sicht der Verwaltung hat das ja geklappt. Der KUBUS wird, wenn die Ausschreibungskosten im Rahmen bleiben, gebaut. Dazu beglückwünschen wir die Verwaltung.
Künftige Entscheidungen
Im Gemeinderat wird man künftig genauer darauf schauen müssen, ob die Verwaltung vor sich andeutenden Mehrheiten im vorauseilenden Gehorsam einknickt. „Demokratie heißt nicht Mehrheitsdiktatur“ möchten wir angelehnt an BBC Newsnight vom 11.04.2017 sagen. Zum Thema „Mehrheitsbildung“ haben wir uns ausführlich anlässlich unserer Haushaltsrede geäußert. Das hat einerseits was mit „Mehrheit“ und andererseits was mit „Bildung“ zu tun. Letztere blieb beim Thema „Mediathek“ aus Sicht der FDP Fraktion auf der Strecke. Und die FDP Fraktion wird auch künftig im Rat keine Gefälligkeitsentscheidungen treffen. Nächste Woche mehr zum Thema.
/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck
Mit freidemokratischen Grüßen – Ihre FDP Fraktion
Gustav Bohnert / Kai Buschmann / Armando J. Mora Estrada
