Haushalt 2018
Der Haushalt 2018 wurde in der März Sitzung des Gemeinderates eingebracht. Vom kameralen Haushaltsplan geht es nun zum doppischen, das verlangt „högschte“ Konzentration, um es einmal mit Jogi Löw zu sagen.
Bildquelle: (C) FDP Remseck
Das Rathausareal und die Investition in Schulen und Kindertagesstätten sowie die Gartenschau 2019 bestimmen in erster Linie die Zahlen. Auch andere Themen summieren sich auf. Was ist Daseinsvorsorge, was brauchen wir in Remseck, was nicht? Klar, Remseck profitiert von der guten Konjunktur. Das hilft, mehrere Investitionen leichter zu schultern. Klar aber auch: Bau von KiTas, Schulen und Neue Mitte werden wieder Personaleinstellungen nach sich ziehen. Und dann wird es wieder Diskussionen geben (jenseits von KiTa-Betreuungspersonal), brauchen wir die Stellen oder nicht? Die FDP Fraktion hat in den vergangnen Jahren regelmäßig Vorstöße im Rat unternommen, bei geplanten Investitionsmaßnahmen immer auch die potentiellen Personalfolgekosten oder auch die Abschreibe – oder Verzinsungsfolgekosten hochzurechnen. Das hat aus unserer Sicht bisher nicht so richtig geklappt. Gründe einmal außen vor. Anderseits, eine Kommune kann nicht ausschließlich nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt werden. Es gibt auch viele weiche Faktoren, viele so genannte „soft skills“, die berücksichtig werden müssen und auf die Rücksicht genommen werden muss. Fazit: Verschiedenen Aspekten und einer bunter werdenden Gesellschaft muss Rechnung getragen werden. Das Thema Schulsozialarbeit an Grundschulen, dem die FDP Fraktion zugestimmt hat, möge dafür stehen.
FDP Anträge und Fragen:
Die FDP Fraktion hat 6 Anträge sowie Fragen zum Haushalt 2018 gestellt. Dabei geht es um die Verbesserung des ÖPNV in Preis und Taktzeiten, um die Beleuchtung ortsteilverbindender Fuß-und Radwege, um eine MängelmelderApp, um Schulpartnerschaften, Zeugnisse jüdischen Lebens und Privathaftpflichtversicherungen. Diese Anträge werden in Kürze auf der Homepage der FDP veröffentlicht unter www.fdp-remseck.de .
Fahrverbote? – Konsequenzen für Remseck
Die 6. Veranstaltung der Reihe „Remsecker liberale Gespräche in Offenheit“ (ReliGiO) war gut besucht und es wurde intensiv diskutiert. Darüber berichten wir in einem weiteren Artikel.
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Mit liberalen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband
