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Ergebnisse: Haushaltsberatungen 2018

April 30, 2018
by FDP Remseck
0 Comment

15-2018 - HH Entwurf 2018 HPHaushaltsberatungen 2018

Die Verwaltung schreibt in den Unterlagen zur Haushaltsberatung:
„Zum Beratungsverfahren über den Haushalt 2018 sind von den Fraktionen des Gemeinderats 34 Fragen und 27 Anträge eingegangen.“
Die FDP Fraktion ist daran mit 6 Anträgen sowie 11 Fragen beteiligt.

 

 

 

 

Nach der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018 sieht es mit den FDP Anträgen folgendermaßen aus:

  1. Zeugnisse jüdischen Lebens in Remseck
    (Konzept Präsentation / Möglichkeiten Nutzung Alte Synagoge)
    Verwaltung prüft gerade mögliche Nutzungen – deswegen keine Abstimmung
  2. Verbesserung des ÖPNV im Preis (Remseck-Ticket)
    (Vorlage Konzept / Kosten/ Umsteigepotentiale MIV/ÖPMV)
    Zusage und feste Absicht der Verwaltung, das Konzept im Herbst 2018 anzugehen Abstimmung: 16 Ja, 6 Enthaltungen (EH) = angenommen
  3. Info über Ziele und Strategien bei Schulpartnerschaften
    (Entwicklungsziele / Strategien / Perspektiven)
    Zusage Verwaltung, Gesamtschau zu erstellen – deswegen keine Abstimmung
  4. Einführung einer Ideen-/MängelmelderAPP
    (Einrichtung prüfen / finanzielle Auswirkungen)
    Zusage Verwaltung, dies in eine Bürgerbeteiligungs-App einzubinden, deswegen keine Abstimmung
  5. Privathaftpflichtversicherungen für Flüchtlinge in ungeklärtem Status
    Abstimmung: 9 Ja, 12 Nein, 1 EH = abgelehnt
  6. Verbesserung des ÖPNV in Busumläufen
    Beleuchtung ortsteilverbindender Fuß-und Radwege

    (Verhandlungen Fahrplanerweiterung 402 aufnehmen)
    Zusage Verwaltung, da Thema wieder aufzunehmen, nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse Stadtbusverkehr in ca. 1 Jahr – deswegen keine Abstimmung
    (Machbarkeitsstudie Beleuchtung Rad/Fuß- und Wirtschaftsweg Hochberg – Hochdorf)
    Abstimmung 3 Ja, 11 Nein, 8 EH = abgelehnt

FDP Anfragen, u.a.:

Stadtradeln – wird von Verwaltung positiv gesehen, will ADFC als Initiator gewinnen
Gewinnung sozialer Wohnraum – Herrenberger Modell

Überlegungen zu Parkraummanagement – Verwaltung bezweifelt Verbesserungen an Parksituation durch Parkraummanagement

Zeithorizont Rainwiesen III – Verwaltung: 5-6 Jahre

Zeitachse Baugebiete Hochdorf / Neckarrems – Verwaltung: 2020 bzw. 2021/2022

Anzahl Waffenbesitzer/-kontrollen – Verwaltung: 1507 Legalwaffenbesitzer, 196 kleine Waffenscheine

Alle Anträge und Anfragen nachzulesen unter www.fdp-remseck.de – hier auf dieser Seite

/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck

Mit liberalen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband

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Termine

Einwohnertreff/Offene Fraktionssitzung - Herzliche Einladung - es werden die TOP der öffentlichen Gemeinderatssitzung besprochen
27. März 2023 19:30 - 22:00
Ort: Gasthaus "Sonne", Hochdorf, Karlsstr. 2

Pressemitteilungen

22. Kommunalpolitischer Aschermittwoch / Thema: Stadtentwicklung und ihre Folgen
Feb 25, 2023
Jahreshauptversammlung FDP Remseck: Zahlreiche Präsenz-Termine trotz Pandemie
Nov 08, 2022
FDP: „Positionierung trotz Widerstand“
Sep 27, 2022

Stark vor Ort

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Sie erreichen uns per Mail an
wir-tun-was@fdp-remseck.de

oder direkt über unsere Stadträte
Gustav Bohnert, 07146-43192
Kai Buschmann, 07146-871896
Armando G. Mora Estrada , 07146-860170
Reiner Münster, 07146-89580

oder unsere Kreisrätin:
Erika Schellmann, 07146-42685

oder unseren Regionalrat:
Kai Buschmann, 07146-871896

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