Stadtradeln
Auf Anfrage der FDP Fraktion im April 2018, ob sich die Stadt Remseck vorstellen könne, dieses Jahr am „Stadtradeln“ teilzunehmen, antwortete die Verwaltung mit „Ja“.
Bild: © Gustav Bohnert
Auf der Homepage von Stadtradeln steht: „Ziel der Kampagne ist es, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, ein Zeichen für vermehrte Radförderung in der Kommune zu setzten – und letztlich Spaß beim Fahrradfahren zu haben!“ Leider hat es nicht geklappt, Remseck als eigenen Kommune an den Start zu bringen, aber die Stadt Remseck machte viel Werbung, unter der Fahne des Landkreises Ludwigsburg mit dem Zusatz: „Remseck“ anzutreten. Wie viele Radkilometer die Radler aus Remseck im 3-wöchigen Aktionszeitraum geradelt sind, wissen wir nicht. Der Landkreis Ludwigsburg hat knapp 587.000km gefahren und damit über 83.000kg CO² vermieden.
Vielleicht klappt es ja nächstes Jahr bei rechtzeitiger Planung, dass Remseck als eigenständige Kommune angemeldet wird.
Festpreisverfahren bei Bauplatzvergabe
Die Freie Wähler-Fraktion beantragte mit Verweis auf § 92 der Gemeindeordnung („Veräußerung zum vollen Wert“) ein Gebotsverfahren bei der Bauplatzvergabe im Baugebiet „Nördl. Brunnenstr.“ in Hochberg. Es geht dabei um rund 20 Bauplätze für Einfamilien-/Doppel-/ oder Reihenhäuser. Auch die CDU Fraktion hegte Sympathien für dieses Verfahren.
Werden Bauplätze per Gebot verkauft, muss der Interessent ein Preisangebot machen (offiziell keine Versteigerung, aber dem Verfahren sehr nahe), oft werden von besonders geldstarken Kaufinteressenten hohe Preisangebote abgegeben. Wo bleibt da „Otto Normalverbraucher“?, fragt die FDP Fraktion.
Nachdem die Verwaltung ein Gutachten zum Antrag der FW eingeholt hatte, das eine teilweise Nicht-EU Rechtskonformität ergab, zogen die FW ihren Antrag zurück.
Bild: Sitzungsvorlage Stadt Remseck 028/2018 – AUT Präsentation Seite 2
Mit Blick auf die überschaubare Anzahl von Bauplätzen trat die FDP Fraktion von Anfang an für ein Festpreisverfahren mit sozialer Punktekomponente ein. Der Bruttobauplatzpreis (inkl. Erschließung) pro m² wurde jetzt auf Verwaltungsvorschlag als Festpreis mit 700 Euro pro m² beschlossen. Speziell zum Thema „soziale Punktekomponente“ sind noch keine Beschlüsse gefasst. Hier hatte sich die FDP Fraktion bereits im Frühjahr in die Diskussion eingebracht.
18. Herbstfest der FDP Remseck
Das traditionelle Herbstfest der FDP findet in diesem Jahr zum 18. Mal statt. Es steht unter dem Titel: „Sicherheit und Rettung in Remseck“.
Termin: 16.09.2018, 14.00 – 17.00 Uhr, Musiksaal Gemeindehalle Aldingen. Herzliche Einladung, Termin jetzt schon vormerken. Weitere Infos folgen.
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband
