Bauplatzpreise mit „Nachspiel“
Im diesem Sommer hat der Gemeinderat Remseck die Bauplatzpreise für das Baugebiet „Nördlich Brunnenstr./Hochberg“ nach intensiver Diskussion festgelegt. Entweder Bieter (oder Gebots-) Verfahren, was die FW Wähler beantragten (was einer Versteigerung der Bauplätze gleichkommen würde) und Sympathie dafür bei der CDU Fraktion fanden, oder Festpreisverfahren?
Grafik: Sitzungsvorlage Stadt Remseck 028/2018 – AUT Präsentation Seite 2
Für die FDP Fraktion war von Anfang an klar: Solange nur wenige Bauplätze (in diesem Fall 20) auf den Markt kommen, muss es ein Festpreisverfahren sein. Da bereits damals – ohne Bauplatzausschreibung – bekannt war, dass es mehr als 100 Interessenten gab, wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Bauplatzpreis bei einem Bieterverfahren – wie es die FW wollten – deutlich höher als die von der Verwaltung vorgeschlagenen 700 Euro / m² gestiegen. Klar war für die FDP Fraktion: Kein Turbokapitalismus mit uns. Zudem muss berücksichtigt werden, dass die Verwaltung ursprünglich 550 Euro/ m² vorgeschlagen hatte (aktueller Bodenrichtwert lt. Tabelle 480 Euro/ m²) und im Lichte des Antrages der FW (wir vermuten: um diese ggf. von ihrem Antrag abzubringen), auf 700 Euro / m2 erhöhte. Infolge einer juristisch festgestellten EU-Rechtunkonformität wurde der Antrag auf Bieterverfahren von den FW selbst zurückgezogen. Damit war zu diesem Zeitpunkt auch die von den FW ins Spiel gebrachte „Kinderermäßigung“ (die wir nur als „Gegengabe“ zum Bieterverfahren verstanden) vom Tisch.
Familien beim Bauplatzerwerb unterstützen
Über die Sommermonate wurde die FDP Fraktion initiativ und verständigte sich mit der SPD Fraktion auf einen gemeinsamen Antrag, nämlich eine Kinderkomponente bei zum Zuge gekommenen Bewerbern einzuführen. Den beiden Fraktionen FDP und SPD ist es wichtig, dass gerade junge und weniger finanzstarke Familien die Möglichkeit bekommen, einen Bauplatz zu erwerben und sich damit den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen können.
Kinderkomponente beantragt bei Bauplatzerwerb
Im gemeinsamen Antrag machen sich beide Fraktionen von FDP und SPD dafür stark, zum Zuge gekommenen Familien (Es wird eine Liste mit Kriterien für die Vergabe aufgestellt) je im Haushalt lebenden Kind unter 18 Jahren beim Bauplatzerwerb einen Nachlass von mind. 25 Euro / m² zu gewähren. Dabei hoffen sie auf weitere Unterstützer aus dem Gemeinderat.
Hier der gemeinsame Antrag von FDP und SPD Fraktion:
180921 – gemeinsamer Antrag FDP_SPD_Kinderkomponente Baupl…
Danke für Einladungen
Die FDP Fraktion bedankt sich für die Einladungen zum Festakt 750 Jahre in Neckarrems sowie die Informationen bei der Besichtigung der Technischen Dienste.
Auch dem Auftakt zur „Solarinitiative Remseck“ sowie dem Dialog mit Gewerbetreibenden aus dem Gewerbegebiet Aldingen („Aldinger Schleuße“) haben wir mit Interesse beigewohnt.
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband