Kai Buschmann Spitzenkandidat bei Regionalwahl
Letzte Woche stellte der FDP Kreisverband Ludwigsburg auf einer Mitgliederversammlung die Kandidatenliste für die Regionalwahl am 26. Mai 2019 auf: Kai Buschmann aus Remseck wurde wieder zum Spitzenkandidaten der FDP im Kreis Ludwigsburg gewählt. Er erhielt 49 von 49 Stimmen – ein Zeichen, dass die Arbeit der FDP-Regionalfraktion, deren Vorsitzender er ist, bei den Mitgliedern gut ankommt. Die FDP nominierte 18 Kandidatinnen und Kandidaten aus dem gesamten Kreisgebiet. Auf den ersten sechs Plätzen wurden Männer und Frauen im „Reisverschlussverfahren“ paritätisch gewählt. Auch auf den übrigen Listenplätzen sind Frauen stark vertreten: 8 Frauen und 10 Männer wurden insgesamt aufgestellt. Erika Schellmann aus Remseck erkämpfte im Sammelwahlgang für die Listenplätze ab Platz 7 den dritten Platz unter zwölf Bewerbern und nimmt Platz 9 der Regionalwahlliste ein. Remseck ist damit bei der Regionalwahl sehr gut vertreten.
In seiner Vorstellungsrede stellte Kai Buschmann neben vielen anderen Themen den Großkomplex „Verkehr“ in den Mittelpunkt: Sein Einsatz für die Nordost-Umfahrung Stuttgarts zur Verkehrsentlastung von Remseck stand dabei an vorderster Stelle. Er erinnerte auch daran, das die FDP Regionalfraktion 2013 die Forderung eingebracht habe, dass der Regionalverband sich bei den P+R-Parkplätzen nach Münchener Vorbild engagiert: „Fünf Jahre später steigt der Verband nun beim P+R-Parkplatz Hornbach ein und ermöglicht einen Ausbau des Parkplatzes. Man muss in der Politik Ausdauer haben. Das Entscheidende ist: Ein Ziel vor den Augen.“ Für Buschmann ist klar, dass der ÖPNV in der Region Stuttgart massiv ausgebaut werden muss: „Kapazitätssteigerungen bei der S-Bahn hängen aber von der Auslastung der Stammstrecke in Stuttgart-Mitte ab, durch die sich alle S-Bahn-Linien zwängen. Hier müssen wir nach Münchener Vorbild in eine Diskussion um eine zweite Stammstrecke einsteigen. In München ist die Entscheidung für den Bau gefallen.“ Buschmann stellte auch das Fahrverbotsurteil des VG Stuttgart vom 26.7.2017 in Frage: Fahrverbote dürften nur angeordnet werden, wenn Berufspendler eine alternative Transportmöglichkeit haben. Deshalb hat das Gericht beim Landesverkehrsministerium ein Gutachten angefordert, das dem Richter die Zahl lieferte, dass in der morgendlichen Spitzenstunde von 7 bis 8 Uhr die Auslastung der Züge nur bei 55 Prozent liege. Da dieser Wert jeder Erfahrung von ÖPNV-Nutzern widerspricht, hat die FDP Regionalfraktion nachgefragt und inzwischen von der Regionalverwaltung bestätigt bekommen, dass dieser Wert falsch berechnet wurde. „Wurde hier interessengeleitet das Gericht hinters Licht geführt“, fragte Buschmann. Dass die VVS-Tarifreform nur ein erster Schritt sein kann und die Tarifzonen weiter reduziert werden müssen, war ein weiteres Anliegen. „Warum Fellbach in der Stuttgarter Innenstadtzone liegt und Remseck außerhalb, kann man nur mit politischen Entscheidungen erklären und nicht mit den Wegstrecken der Stadtbahn.“ Auch hier sei Handlungsbedarf. Sein Vorschlag: „Wo die Stadtbahn der SSB fährt, ist Innenstadtzone.“
Offene Fraktionssitzung am Montag, 19.11.2018
Die nächste öffentliche Fraktionssitzung/Einwohnertreff findet am Montag, 19.11.2018 um 19.30 Uhr im VfB Neckarrems Vereinsheim „Schöne Aussicht“ statt. Herzliche Einladung.
Infostand in Neckarrems
In der Serie „Nicht nur vor der Wahl“ stehen wir am Samstag, den 17.11.2018 von 08.00 – 10.00 Uhr in Neckarrems in der Dorfstr. beim Bäcker. Dabei haben wir Tragetasche „Trau Dich“, Infoflyer und frisches Obst. Herzliche Einladung, wir freuen uns auf Ihren Besuch.
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband