Schnelligkeit bei öffentlichen Vorhaben
Das war ein Thema bei der gut besuchten öffentlichen FDP Fraktionssitzung am zurückliegenden Montag in Neckarrems. Zeitverzögerungen: Und zwar egal ob durch Verhandlungsverzögerungen, Einwänden aus öffentlichen Anhörungen oder durch Auffinden von Tieren spezieller Art. Auch die Gebührenvorschläge fürs Parken in der Tiefgarage im Rathausareal wurden ausführlich durchleuchtet.
Rahmenbedingungen bei Bürgerbeteiligungen
Ebenso waren die aktuell vielfältigen Bürgerbeteiligungen ein Thema. Die FDP Fraktion machte klar, dass sie – im Gegensatz zu anderen – schon immer für eine starke Beteiligung der Einwohnerschaft eingetreten sei. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen und Projektannahmen dazu klar gesetzt sein. Dies vermisse die FDP Fraktion an der einen oder der anderen Stelle. Konkret: Startet Bürgerbeteiligung auf einem weißen Blatt Papier oder ist sie Teil eines schon laufenden Prozesses. Dies seien wichtige Voraussetzungen, um keine falschen Hoffnungen zu wecken. Dass das Interesse an Bürgerbeteiligung groß sei, zeigten die „Mitmachzahlen“.
Vor allem dürfe die Verwaltung Bürgerbeteiligungen nicht nutzen, um Präjudizierungen von selbst gewollten Projekten voranzutreiben. Darauf werde die FDP Fraktion achten und immer wieder darauf hinweisen. So z.B., dass beim Thema Neue Mitte / Westrandbrücke noch das Thema Bürgerentscheid im Raum stehe, das die Verwaltung bei den Veranstaltungen zum Thema grundsätzlich nicht erwähne, sondern den Eindruck erwecke, alles sei „in Butter“.
Jahresabschluss FDP Remseck
Zu einem entspannten Jahresabschluss trafen sich letzten Freitag die Remsecker Freien Demokraten und Gäste im Hochberger „Adler“. Der Abend war kurzweilig. Nach Sektempfang und einem guten Essen verflog die Zeit bei interessanten Gesprächen sowie dem präsentierten Jahrespressespiegel über FDP Aktivitäten in Stadt, Kreis und Region sehr schnell. Das Treffen endete kurz vor Mitternacht.
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband
