Ehrungen und Verpflichtungen
In der vergangenen Woche fanden gleich zwei Gemeinderatssitzungen statt: Am Dienstag wurde der alte Gemeinderat entlassen und langjährige Stadträte geehrt. Nach 10 Jahren im Gemeinderat schied FDP-Stadtrat Armando J. Mora Estrada aus dem Gremium aus. Auch in der letzten Sitzung: hochkonzentriert.
Fraktionsvorsitzender Gustav Bohnert bedankte sich bei ihm für ein Jahrzehnt Einsatz für die Remsecker Einwohnerschaft. Er stellte besonders Mora Estradas Eloquenz und sein unerbittliches Nachbohren bei der Verwaltung zu komplexen Themen heraus. Die Haftpflichtversicherung für Geflüchtete war so ein Thema, am dem Mora Estrada „dranblieb“. Seine Hoffnung zum Schluss: „Beim sechsten Anlauf sollte die Sache nun endlich beschlossen werden – auch wenn ich nicht mehr dabei bin.“
Gustav Bohnert wurde für 25 Jahre Gemeinderatstätigkeit mit einer Stele des Gemeindetages geehrt. OB Schönberger bedankte sich für ein Vierteljahrhundert unermüdlichen Einsatz.
Zwei Tage später wurde der neue Gemeinderat verpflichtet. Bei der FDP-Fraktion neu dabei: Armando G. Mora Estrada, der jüngste bisher in Remseck verpflichtete Stadtrat. Er durfte auch die Verpflichtungsformel für das Gremium sprechen. Auch Reiner Münster zog ins Gremium ein. Er gehörte dem Rat von 2013 bis 2014 schon einmal an. Die FDP-Fraktion besteht in der neuen Wahlperiode somit aus Gustav Bohnert, Kai Buschmann, Armando G. Mora Estrada und Reiner Münster.
Kita-Gebühren
Turnusgemäß stand letzte Woche auch die Anpassung der Kita-Gebühren an. Die Verwaltung hatte eine Erhöhung um drei Prozent gemäß den Landesrichtsätzen vorgeschlagen. Im Vorfeld hatte der Gesamtelternbeirat der Remsecker Kitas hiergegen protestiert und eine Aussetzung der Erhöhung verlangt. Nach ausführlicher Diskussion wurde der Verwaltungsvorschlag einstimmig vom Gremium beschlossen. Auch die FDP-Fraktion stimmte zu, formulierte aber einen Vorbehalt: Seit zwei Jahrzehnten setzt sich die FDP in Remseck für einkommensabhängige Gebühren ein (mehrere Anträge im Rat) , um Bezieher niedriger Einkommen zu entlasten (ein Kita-Platz in der Ganztagesbetreuung kostet in der Spitze 576 Euro/Monat). Die Verwaltung hat zugesagt, hierzu nun Modellrechnungen vorzulegen. Im Wissen um diese Zusage hat die FDP zugestimmt und darauf verwiesen, dass die Betreuung eines Kindes in Remseck 17.113 Euro pro Jahr kostet. Durch die Kita-Gebühren seien hiervon maximal 6336 Euro abgedeckt. Die restlichen 10.777 Euro werden aus Steuergeldern finanziert. “ Jeder Remsecker Einwohner finanziert im Jahr unsere Kinderbetreuung mit 200 Euro mit“, machte Gustav Bohnert klar. Dies müsse bei der Gebührenfestsetzung auch mitberücksichtigt werden. Gefreut hat die FDP Fraktion, dass sich in der Diskussion auch Räte anderer Fraktionen für einkommensabhängige Gebühren ausgesprochen haben, nachdem jahrelang die Diskussion eines einkommensabhängigen Alternativmodells mehrheitlich von den anderen Fraktionen sowie der Verwaltung blockiert wurde. Vielleicht kommt ja durch den FDP Antrag vom Januar 2019 und der neuerlichen Erinnerung daran nun endlich Bewegung ins Spiel?
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Kai Buschmann für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband
