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FDP Fraktion zum Haushalt 2020 – Anträge /Fragen

Januar 21, 2020
by FDP Remseck
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FDP Fraktion zum Haushalt 2020

Zwischen dem 11.12.2019 und dem 10.01.2020 haben sich die Mitglieder der FDP Fraktion intensiv mit dem über 1000seitigen Haushaltsentwurf für 2020 beschäftigt.
Den Schlusspunkt der Beratungen bildete eine Klausur am 11.01.2020.
Die FDP Fraktion stellt 4 Anträge sowie zum Entwurf 10 Fragen. Dazu gibt es einen gemeinsamen Antrag mit 2 weiteren Fraktionen.

Antrag 1: Erneuerbare Energien / Klimaschutzgesetz
Hier geht es darum, welche städtischen Gebäude sinnvoll förderfähig saniert werden können? Und um die beträchtliche Einsparung von Primärenergie.

Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 1 Erneuerbare Energien

Antrag 2: VVS-Städteverbund-Zonen-Ticket prüfen

Wie stehen die Chancen auf ein gemeinsames Städteverbund-Zonen-Ticket zwischen Remseck und Ludwigsburg/Kornwestheim/Waiblingen. Das Stadtticket (seit 01.01.2020) kann aus Sicht der FDP Fraktion nur ein erster Schritt sein.

 

Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 2 VVS-Städteverbund-Zonen-Ticket prüfen

Antrag 3: Baumpflanzung und Aufforstung in Remseck

Es geht darum, den Waldbestand auf Remsecker Markung zu erhöhen als Maßnahme für besseren Klimaschutz aber auch z.B. gegen das Artensterben.

Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 3 Baumpflanzung und Aufforstung in Remseck

Antrag 4: Realistische Einschätzung Grundstückserlöse

Es geht um eine verlässliche und planbare Finanzpolitik in der Stadt mit Blick auf realistische Einnahmeerwartungen.

Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 4 Realistische Einschätzung Grundstückserlöse

Gemeinsamer Antrag (FDP Fraktion + 2 weitere Fraktionen):

Hier geht es darum, für Flüchtlinge, deren Status nicht geklärt ist, eine Haftpflichtabsicherung zu erreichen, um damit sowohl die Flüchtlinge als auch Geschädigte zu schützen.

Hier gehts zum Antrag:
200113 – Gemeinsamer Antrag FDP_SPD_Grüne Haftpflicht Flüchtlinge

Anfragen zum Haushaltsentwurf 2020:

Bei den Anfragen der FDP Fraktion geht es u.a. um die Möglichkeit eines globalen Minderaufwandes in Höhe von 300.000 Euro, um die Frage, wie die städtische Feuerwehr aufgestellt ist bei Bränden von Elektroautos und deren Batterien, um die Prüfung, ob der Fuß-, Rad-, Wirtschaftsweg zwischen Hochberg und Hochdorf beleuchtet werden kann oder um das Thema Parken allgemein und im besonderen im öffentlichen Raum. Eine Frage beschäftigt sich auch mit der Einschätzung der Höhe der Kreisumlage in der mittelfristigen Finanzplanung.

Hier gehts zu den Fragen:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Anfragen zum HH 2020


Öffentliche FDP Fraktionssitzung am 27.01.2020

Die erste öffentliche Fraktionssitzung im Jahre 2020 findet am 27.01.2020 in  Neckarrems, VfB Vereinsgaststätte „Schöne Aussicht“, Hummelberg. Herzliche Einladung. Beginn 19:30 Uhr. Themen der anstehenden Gemeinderatssitzung werden angesprochen und thematisiert. Darüber hinaus sind die Freien Demokraten auf jedes Thema ansprechbar.

 

/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck

Mit freidemokratischen Grüßen für die FDP Remseck

Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband

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Termine

Infostand-Serie: "Nicht nur vor der Wahl" - mit Flyer, Tragetasche und Give Aways
25. März 2023 8:00 - 10:00
Ort: Neckarrems – Dorfstr - beim Bäcker - Herzliche Einladung
Einwohnertreff/Offene Fraktionssitzung - Herzliche Einladung - es werden die TOP der öffentlichen Gemeinderatssitzung besprochen
27. März 2023 19:30 - 22:00
Ort: Gasthaus "Sonne", Hochdorf, Karlsstr. 2

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Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Sie erreichen uns per Mail an
wir-tun-was@fdp-remseck.de

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Gustav Bohnert, 07146-43192
Kai Buschmann, 07146-871896
Armando G. Mora Estrada , 07146-860170
Reiner Münster, 07146-89580

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Erika Schellmann, 07146-42685

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Kai Buschmann, 07146-871896

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