FDP Fraktion zum Haushalt 2020
Zwischen dem 11.12.2019 und dem 10.01.2020 haben sich die Mitglieder der FDP Fraktion intensiv mit dem über 1000seitigen Haushaltsentwurf für 2020 beschäftigt.
Den Schlusspunkt der Beratungen bildete eine Klausur am 11.01.2020. Die FDP Fraktion stellt 4 Anträge sowie zum Entwurf 10 Fragen. Dazu gibt es einen gemeinsamen Antrag mit 2 weiteren Fraktionen.
Antrag 1: Erneuerbare Energien / Klimaschutzgesetz
Hier geht es darum, welche städtischen Gebäude sinnvoll förderfähig saniert werden können? Und um die beträchtliche Einsparung von Primärenergie.
Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 1 Erneuerbare Energien
Antrag 2: VVS-Städteverbund-Zonen-Ticket prüfen
Wie stehen die Chancen auf ein gemeinsames Städteverbund-Zonen-Ticket zwischen Remseck und Ludwigsburg/Kornwestheim/Waiblingen. Das Stadtticket (seit 01.01.2020) kann aus Sicht der FDP Fraktion nur ein erster Schritt sein.
Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 2 VVS-Städteverbund-Zonen-Ticket prüfen
Antrag 3: Baumpflanzung und Aufforstung in Remseck
Es geht darum, den Waldbestand auf Remsecker Markung zu erhöhen als Maßnahme für besseren Klimaschutz aber auch z.B. gegen das Artensterben.
Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 3 Baumpflanzung und Aufforstung in Remseck
Antrag 4: Realistische Einschätzung Grundstückserlöse
Es geht um eine verlässliche und planbare Finanzpolitik in der Stadt mit Blick auf realistische Einnahmeerwartungen.
Hier gehts zum Antrag:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Antrag 4 Realistische Einschätzung Grundstückserlöse
Gemeinsamer Antrag (FDP Fraktion + 2 weitere Fraktionen):
Hier geht es darum, für Flüchtlinge, deren Status nicht geklärt ist, eine Haftpflichtabsicherung zu erreichen, um damit sowohl die Flüchtlinge als auch Geschädigte zu schützen.
Hier gehts zum Antrag:
200113 – Gemeinsamer Antrag FDP_SPD_Grüne Haftpflicht Flüchtlinge
Anfragen zum Haushaltsentwurf 2020:
Bei den Anfragen der FDP Fraktion geht es u.a. um die Möglichkeit eines globalen Minderaufwandes in Höhe von 300.000 Euro, um die Frage, wie die städtische Feuerwehr aufgestellt ist bei Bränden von Elektroautos und deren Batterien, um die Prüfung, ob der Fuß-, Rad-, Wirtschaftsweg zwischen Hochberg und Hochdorf beleuchtet werden kann oder um das Thema Parken allgemein und im besonderen im öffentlichen Raum. Eine Frage beschäftigt sich auch mit der Einschätzung der Höhe der Kreisumlage in der mittelfristigen Finanzplanung.
Hier gehts zu den Fragen:
200113 – FDP Fraktion Remseck_Anfragen zum HH 2020
Öffentliche FDP Fraktionssitzung am 27.01.2020
Die erste öffentliche Fraktionssitzung im Jahre 2020 findet am 27.01.2020 in Neckarrems, VfB Vereinsgaststätte „Schöne Aussicht“, Hummelberg. Herzliche Einladung. Beginn 19:30 Uhr. Themen der anstehenden Gemeinderatssitzung werden angesprochen und thematisiert. Darüber hinaus sind die Freien Demokraten auf jedes Thema ansprechbar.
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Mit freidemokratischen Grüßen für die FDP Remseck
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband
