facebook
  • Home
  • Wahlen 2019
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl 2019
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte
    • Kreis-/Regionalräte
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz
  • Home
  • Wahlen 2019
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl 2019
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte
    • Kreis-/Regionalräte
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz

Politik im Zeitalter des Coronavirus

März 25, 2020
by FDP Remseck
0 Comment

Unternehmerbriefing zur Coronakrise
Der FDP Kreisvorstand Ludwigsburg mit Kai Buschmann als Remsecker Vertreter hat letzte Woche ein Papier der FDP Bundestagsabgeordneten Dr. Otto Fricke und Dr. Florian Toncar zu den verschiedenen Hilfsangeboten überarbeitet und landesspezifisch ergänzt und stellt es Klein- und mittelständischen Unternehmern, Selbstständigen, und Freiberuflern zur Verfügung.

Bildquelle: pixabay

Die FDP Remseck hat dieses Papier auch dem Vorstand des BdS Remseck mit der Bitte um Weiterleitung an die Remsecker BdS Mitglieder zur Verfügung gestellt. Der FDP Remseck ist es wichtig, dass gerade die Klein- und mittelständischen Unternehmern, die Selbstständigen und die Freiberufler schnellsten Zugriff auf die Finanzhilfen haben. Das Papier kann auch auf der Homepage der FDP Remseck abgerufen werden.

Gebührenrückerstattung in KITAS, Kernzeit und Hort
Mit den Stimmen der FDP Fraktion beschloss der Verwaltungsausschuss, dem Gemeinderat zu empfehlen, die Rückzahlung anteiliger Gebühren wegen reduzierter Betreuungszeiten in der KITA Albstraße.
In diesem Zusammenhang kam der OB einer FDP Nachfrage zuvor und stellte fest, dass auch durch die corona-bedingten KITA-, Kernzeiten- und Hort-Schließungen Gebühren zurückerstattet werden sollen. Für die FDP Fraktion ist in diesem Zusammenhang wichtig, sollten KITA, Kernzeit und Hort länger (deutlich mehr als 1 Monat) geschlossen bleiben, dass geprüft wird, ob es nur eine „Endabrechnung“ gibt oder bereits möglich ist, „Zwischenabrechnungen“ zu erstellen, um die Eltern finanziell zu entlasten.

Notbetreuung und Personal
Des Weiteren fragte die FDP Fraktion, wie viele Kinder die Notbetreuung in Anspruch nehmen würden und wie die Arbeitszeiten des Betreuungspersonals sowie der Sozialarbeiter geregelt sind. Der Oberbürgermeister antwortete, dass in einem Kraftakt über letztes Wochenende Notplätze für rd. 250 Kinder gesichert wurden. Allerdings würden (Stand Donnerstag 20.03.3020) in den KITAS gerade einmal 9 Plätze belegt sein. Im Hort der weiterführenden Schulen sei kein Kind angemeldet. Aktuelle Zahlen zur Grundschulbetreuung lagen nicht vor.
Zum Personal stellte der OB fest, dass es das Recht der Stadt gewesen wäre und ist, das Betreuungspersonal sofort freizustellen. Das Ziel war klar, es sollte zu keinen (unbezahlten) Freistellungen kommen. Hier konnte man letztlich Lösungen finden, wenn auch nicht alle Wünsche erfüllt werden konnten, die sicherstellen, dass das Personal weiterbeschäftigt werden kann. PortfolioBeschreibungen, Arbeiten zur Konzeption würden im Homeoffice erledigt, teilweise auch praktische Arbeiten in den KITAS selbst.

Baulückenkataster
Vor 8 Jahren hatte die FDP die Anlage eines Baulückenkatasters beantragt. Wir haben nicht erwartet, dass viele Baulücken öffentlich gemacht werden und dadurch einer Bebauung zugeführt werden. Vielmehr verlangt der Verband Region Stuttgart bei der Ausweisung neuer Wohngebiete häufig ein solches Kataster als Beleg, dass eine Innenverdichtung nicht mehr möglich ist. Ein „leeres Kataster“ macht daher auch Sinn. Jetzt hat die Stadt ein Baulückenkataster mit nur zwei Baulücken veröffentlicht. Um die 40 Grundstücksbesitzer haben der Veröffentlichung widersprochen, mehrheitlich weil sie kein Interesse an einer Bebauung haben, womit belegt ist, dass der einfache Ruf nach Innenverdichtung nicht die Lösung bei der Wohnraumbeschaffung ist.

/www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck

Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert für FDP-Fraktion + FDP Stadtverband

Autor
Teilen
  • google-share

Termine

Pressemitteilungen

305 Jahre FDP Mitgliedschaften - Stadtverband Remseck ehrt langjährige Mitglieder
Mai 24, 2022
"Streit um die Sanierung der Neckarschleußen"
Mai 14, 2022
Buchspende für Kitas und Büchereien
Mai 04, 2022

Stark vor Ort

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Sie erreichen uns per Mail an
wir-tun-was@fdp-remseck.de

oder direkt über unsere Stadträte
Gustav Bohnert, 07146-43192
Kai Buschmann, 07146-871896
Armando G. Mora Estrada , 07146-860170
Reiner Münster, 07146-89580

oder unsere Kreisrätin:
Erika Schellmann, 07146-42685

oder unseren Regionalrat:
Kai Buschmann, 07146-871896

  • Impressum
  • Kontakt
  • Ombudsleute
Cookie-Zustimmung verwalten
Um unseren Gästen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}