Deutschland testet in den nächsten Wochen die schrittweise Rückkehr zur „Normalität“, so weit das als Leben mit dem Corona-Virus möglich ist. Dazu gehört die Abstandsgebote und die Hygienevorschriften strikt einzuhalten.
FDP Faktionssitzungen werden b.a.w. online abgehalten.
Bildautor: Gustav Bohnert
Hier die Fraktion bei der virtuellen Fraktionssitzung am 20.04.2020 ,
l: Armando G. Mora Estrada, rgo: Gustav Bohnert, ro: Kai Buschmann, ru: Reiner Münster
In der Remsecker Kommunalpolitik bedeutet dies, dass jetzt wieder Ausschusssitzungen des Gemeinderats stattfinden – statt im Sitzungssaal des Rathauses in Gemeindehallen, um den Mindestabstand während der Sitzung zu gewährleisten. Die Stadtverwaltung will alles tun, um diese Rahmenbedingungen auch beim Zu- und Abgang von der Sitzung und für die Zuhörer zu gewährleisten. Wir halten dies für einen richtigen Schritt, denn wir müssen Wege finden, noch monatelang mit dem Virus zu leben ohne das öffentliche Leben weiter völlig lahmzulegen. In der Debatte im Netz führt das zu Kritik, schnell sind die Diskutanden dabei „Verantwortungslosigkeit“ zu geißeln. Wir unterstellen das niemandem, sondern sehen, dass alle Entscheidungsträger nach bestem Wissen und Gewissen versuchen, unsere Abläufe vorsichtig unter den aktuell geltenden Ausnahmebedingungen wieder ins Laufen zu bringen.
Das ist für die Bundes- und Landesregierungen ein vorsichtiges Herantasten genauso wie für die Kommunalpolitik. All das muss und darf offen und kritisch diskutiert werden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die demokratische Diskussion und die demokratische Machtkontrolle aufrecht zu erhalten. Hierzu muss es auch unterschiedliche Vorschläge geben, ohne dass dem Andersdenkenden gleich fahrlässiges Spiel mit dem Leben unterstellt wird. Der deutsche Föderalismus war Mitte März heftig in der Kritik, weil die Bundesländer sehr unterschiedlich in das Krisenmanagement eingestiegen sind. Auch die FDP in Bund und Land wurde öfters in den Medien dafür kritisiert, sich zu früh mit „Öffnungsgedanken“ zu befassen. Inzwischen hat sich gezeigt, dass das gemeinsame Ringen der Länder einen im Großen und Ganzen guten gemeinsamen Weg für eine vorsichtige Exit-Strategie erzielt hat. Unterschiedliche Meinungen sind nach liberaler Überzeugung Bedingung für ein gutes Ergebnis. Die Balance zwischen Sozialem (z.B. Kontakte, Vereinsleben), Wirtschaft (z.B. Unternehmenssicherung / Arbeitsplatzsicherung/ Steuereinnahmen), Gesundheit und freiheitlichem Leben wie gewohnt muss in einem Idealzustand gefunden werden. Darüber in einen gesellschaftlichen und politischen Diskurs einzutreten, darf nicht mit dem Totschlagargument „Missachtung von Gesundheit und Leben“ abgewürgt werden. Drum achten wir andere Positionen, ohne gleich mit „Killerphrasen“ zu kommen.
Viel diskutiert wird um die Gesichtsmasken / Nasen-Mundschutz. Wir halten das Tragen dieser „Masken“ überall dort für richtig, wo der Mindestabstand nicht normalabschätzbar sicher eingehalten werden kann und sind auch der Auffassung, dass sie nicht nur dem Gesundheitsschutz der anderen dienen, sondern für jedermann ein optisches Zeichen sind, dass wir die „Normalität vor der Krise“ noch lange nicht wieder erreicht haben. Aus diesem Grund werden die FDP Stadträte beim Zu- und Abgang von Sitzungen Gesichtsmasken tragen.
Wir wünschen allen Remseckerinnen und Remseckern, dass Sie gesund bleiben! Halten Sie sich an die Abstandsgebote, damit wir bald wieder in weiteren Etappen in ein öffentliches Leben zurückkehren können. Vielen Dank an alle, die unsere Stadtgemeinschaft am Laufen halten!
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Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert, Kai Buschmann, Armando G. Mora Estrada und Reiner Münster
für FDP Stadtverband + FDP Fraktion
