Spannende Zeiten
„Westrandbrücke“ vom Sofa
Am gestrigen Mittwoch wurde die Gemeinderatsitzung zum Thema Verkehr / Westrandbrücke live digital übertragen – vielleicht hatten Sie sich ja auch zugeschaltet. Falls ja, hoffen wir, dass das Einladungsthema „Vom Sofa aus live dabei“ nicht ermüdend auf Sie wirkte. Dafür ist das Thema zu spannend und für Remseck zu wichtig. Die FDP setzt sich schon seit vielen Jahren auf verschiedenen Ebenen dafür ein, Sitzungen live zu übertragen. Bisher hieß es jedoch z.B. an der Tür zum Ratssaal in Remseck, dass Bild – und Tonübertragungen nicht erlaubt sind, weder für die Räte noch für die Besucher. Das hat sich nun mit der gestrigen Sitzung geändert und wir hoffen, dass künftig weitere Sitzungen öffentlich digital zugänglich gemacht werden.
Unsere Rede können Sie hier in einem weiteren Beitrag auf der Homepage der FDP Remseck nachhlesen, unter sind wir gerne zu Diskussionen bereit.
Foto: Autor: Kai Buschmann
Titel: FDP Fraktion on Skype (von oben links im Uhrzeigersinn):
Armando G. Mora Estrada, Gustav Bohnert, Kai Buschmann, Reiner Münster
Diskussionen um Sitzungsmodus
Die FDP Fraktion ist völlig schmerzfrei, was die Art der Sitzung betrifft, ob körperlich anwesend, gemischt (hybrid) oder rein virtuell. Der entscheidende Punkt ist, dass die Rechtsmäßigkeit der Sitzung gegeben ist. Unter den Gemeinderäten gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber. Wir bedauern, dass die Novellierung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg Hybridsitzungen (Räte sind persönlich im Sitzungssaal und teilweise virtuell zugeschaltet) verbietet, sprich: Beschlüsse wären rechtsunwirksam. So hat es die grün-schwarze Landesregierung festgelegt und daran muss sich auch der Remsecker Oberbürgermeister halten. Wenn die Grünen in Remseck mit dieser Regelung nicht einverstanden sind, dann liegt das nicht am Remsecker Ältestenrat, oder dem Oberbürgermeister, sondern dann müssen die Grünen sich bei ihrer eigenen Landesregierung beschweren.
Corona und Finanzen
Öffentlich halten wir uns mit Einschätzungen über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf den Remsecker Haushalt zurück – wir wollen ja nicht den Kämmerer arbeitslos machen. Allerdings haben wir uns bereits im März 2020 mehrfach zum Thema an den OB gewandt mit der Bitte, so schnell als möglich den Gemeinderat einzubinden, zumindest den Ältestenrat zu informieren. Für die FDP Fraktion geht es hier um „Augenhöhe“. Wir wiesen im März darauf hin, dass mit Blick auf die damals erste öffentliche Stellungnahme der Wirtschaftsweisen und dem Korridor möglichen Wirtschaftswachstums (erwartet wurde ein Minus in 2020) Szenarien zu entwickeln wären, wie die Stadt – spätestens nach der Steuerschätzung im Mai des Jahres – mit den dann bekannten Ergebnissen umgeht bzw. ggf. Maßnahmen vorbereitet. Als FDP Fraktion wollen wir dann schon gerne wissen, welche Tendenzen sich bei Einkommenssteuer und Gewerbesteuer abzeichnen. Nach nun mehrfachem Vorstoß aus unterschiedlichen Fraktionen wird die Verwaltung zunächst intern berichten, noch vor der Sommerpause soll es dann detaillierte Zahlen geben. Für die FDP Fraktion ist wichtig, dass die Verwaltung den Gemeinderat als Partner (auf Augenhöhe) sieht und akzeptiert. Denn die Pandemiethemen sind nicht die der Verwaltung oder die des Gemeinderates, sondern die der Stadt!
Wir wünschen allen Remseckerinnen und Remseckern; bleiben Sie gesund! Halten Sie die Abstands- und Maskengebote sowie die Hygienevorgaben ein, damit wir weitere Schritte zur Normalität zurückkehren können. Vielen Dank an alle, die unsere Stadtgemeinschaft am Laufen halten!
Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert, Kai Buschmann, Armando G. Mora Estrada und Reiner Münster
für FDP Stadtverband + FDP Fraktion
