Runter vom Sofa
Die erste „Live-Übertragung“ einer Remsecker Gemeinderatssitzung ist Geschichte.
Nahezu 3 Stunden konnten Fachvorträge, Diskussionsbeiträge und Fraktionsstellungsnahmen vor Ort oder live zuhause verfolgt werden.
Unsere Rede zum Thema können Sie gekürzt im vorderen Teil des Amtsblatts vom 04.06.2020, in voller Länge hier auf der Homepage der FDP Remseck nachlesen. Dort haben wir Ihnen auch die Rede zum Thema aus Februar 2019 sowie die Fragen der FDP Fraktion und Antworten der Verwaltung zu den Präsentationen bereitgestellt. In Kürze wird der FDP Fraktionsbeitrag auch als Video abrufbar sein. Unsere diesbezügliche Anfrage hat die Verwaltung positiv beschieden. Unter sind wir gerne zu Diskussionen bereit.
Fraktionsaktivitäten
Neben den Remseck betreffenden Corona-Themen (mehrere Mails) wie Kita-Management (Anfrage), Schulraum-Management (Anfrage), Vereinsunterstützung (Fragenkatalog), „Gastro-Öffnungs-Unterstützung“ (Fragenkatalog – noch offen) oder der Forderung, baldigst die Finanzlage der Stadt darzulegen (noch offen), hat die FDP Fraktion in den letzten Wochen noch andere (auch an uns aus der Bürgerschaft herangetragene) Themen an die Verwaltung weitergeleitet. So z.B. die Frage nach einem durchgängigen Fußweg in den Ochsenwiesen zwischen Judenfriedhof und Neckarrems. Bereits kurze Zeit später gab es schriftlich von der Baubürgermeisterin positive Signale, diese hat dann auch der Oberbürgermeister am Donnerstag in der Gemeinderatssitzung genannt. Die Frage ob ein Ausfahrtsspiegel aus der Küferstr. in Hochberg auf die Hochdorfer Str. (noch offen) möglich ist, stellten wir. Das Thema „Ersatzparkplätze“ in der Küferstraße kommunizierten wir mit der Verwaltung, ebenso ein Müllthema in Hochberg wie auch Grundstücksvermessungen in Hochdorf – hier hat die Verwaltung in allen Fällen schnell geantwortet. Wir haben auf Anregung nachgefragt, ob möglicherweise beim Wasserbehälter Hochdorf ein Baum gepflanzt werden könnte, um diese „Landmarke“ hervorzuheben. Hier gab es positive Rückmeldung von der Verwaltung. Wir haben angeregt, den Dorfbrunnen Hochdorf von seiner Kalk-„Patina“ zu befreien, das haben die Technischen Dienste zugesagt.
Der Schachclub Pattonville hat sich gemeldet wegen Raumbedarf. Hier hat der Oberbürgermeister Kommunikationssignale gesendet. Mit dem Bürgerverein Pattonville haben wir ein längeres Gespräch (Telefonat) geführt und diverse Punkte identifiziert, die in Richtung Verwaltung nachgearbeitet werden.
Kontaktet wurden wir von einigen Pattonviller Eltern rund um das Thema „Kita“ und „Corona“. Bezüglich der Gebührenerhebung ist die Position der FDP Fraktion klar: Angebotsorientierte Gebührenerhebung. Dies bestätigte auch der Erste Bürgermeister auf Nachfrage.
Und zu guter Letzt: in der Gemeinderatssitzung haben wir zum Thema Parkgebühren für die neue Tiefgarage unterm Rathausareal gefordert, dass diese immer nutzeroptimiert abgerechnet werden sollen. Der Oberbürgermeister nannte das treffend „Spitzabrechnung statt Pauschale, wenn es zugunsten des Nutzers ist“. Ziel der FDP Fraktion ist, dass im Übergang vom Tages- zum Abendtarif immer der beste Preis für den Nutzer erhoben wird. Der OB sagte Prüfung zu.
Wir wünschen allen Remseckerinnen und Remseckern: Bleiben Sie gesund! Halten Sie die Abstands- und Maskengebote sowie die Hygienevorgaben ein, damit wir weitere Schritte zur Normalität zurückkehren können.
Vielen Dank an alle, die unsere Stadtgemeinschaft am Laufen halten!
Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP Stadtverband + FDP Fraktion
