Reparatursäule für Fahrräder (SB –Radstation)
Nachgefragt und angeregt hat die FDP Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung, auch in Remseck an geeigneter Stelle eine (oder mehrere) Reparatursäulen (siehe Foto aus Schwaikheim) aufzustellen. Der Oberbürgermeister sagte zu, das Thema aufzunehmen und zu klären.
(Bild: Gustav Bohnert / FDP Remseck)
Stadtbahn-Zweckverband zugestimmt
Geschlossen hat die FDP Fraktion der Gründung des „Zweckverbandes Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg“ und der Verbandssatzung zugestimmt. Dabei ist es uns besonders wichtig, dass im Rahmen des Gesamtprojektes und seiner Förderfähigkeit der Streckenabschnitt Remseck-Hornbach – Pattonville sichtbare „Erfolge“ erzielt. Vorstöße, Teilstrecken aus dem Gesamtprojekt vorab herauszubrechen oder statt der Stadtbahnordnung nach der Eisenbahnordnung zu betreiben verschaffen öffentliche Aufmerksamkeit, dienen aber letztlich nicht dem Gesamtprojekt.
Thema Ganztagesschule in Pattonville
Zustimmung der FDP Fraktion zum Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesgrundschule in Pattonville. Auch die Kooperation zwischen Schule und Stadt wurde gutgeheißen. Das pädagogische sowie das Konzept der Betreuungsangebote überzeugte. Die FDP Fraktion bedankt sich bei allem Beteiligten der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Themas, vor allem bei Schulleiterin Ulrike Schiller und Fachbereichsleiterin Andrea Hartmann.
Schulleiterinnen in Ruhestand
Bedingt durch CORONA waren keine Fraktionsvertreter zur Verabschiedung der Schulleiterinnen der Grundschule Aldingen, Dorothee Döttling sowie der Grundschule Hochdorf, Kristin Kube-Kurz eingeladen. Die FDP Fraktion bedankt sich recht herzlichen für gute Kontakte und gute Gespräche und wünscht Beiden alles Gute für den Ruhestand.
Suchlauf Wohnbauflächen Ortsteil Hochdorf
Der Gemeinderat hat die Herausnahme der geplanten Wohnbaufläche „Greutlesäcker“ im Stadtteil Hochdorf aus der Flächennutzungsplanung beschlossen. Dort konnte aus Gründen „mangelnder Mitwirkungsbereitschaft“ der angestrebte Grunderwerb durch die Stadt nicht realisiert werden.
Gleichzeit wurde der „Alternativenprüfung für vier Suchflächen im Stadtteil Hochdorf“ zugestimmt. In der Vorlage heißt es: „Hochdorf ist gemäß den Vorgaben der Raumplanung ein Stadtteil mit Eigenentwicklung, sodass nur eine Fläche in den FNP aufgenommen werden kann.“ Die FDP Fraktion unterstützt den Suchlauf und stimmte der Vorlage zu.
Den Vorlagen zu den Baugebieten „Krautgärten“ und „Wolfsbühl“ in Aldingen stimmte die FDP Fraktion genau so zu wie dem städtebaulichen Konzept „Keplerstr. 16 – ehemaliges Rathaus“ Neckargröningen sowie dem Verfahren zur Ausschreibung des in Grundstücks. Wichtig war der FDP Fraktion, dass auch örtliche Bauträger eine Chance haben. Dies haben wir in einem Redebeitrag verdeutlicht.
Bürgerentscheidsfrage festgelegt
Die FDP Fraktion hat dem Vorschlag der Fragestellung zum Bürgerentscheid zugestimmt. Darüber gab es bei Beobachtern teilweise Erstaunen. Dieses Erstaunen gab es schon bei der Zustimmung der FDP Fraktion, die Variante 3a der Straßen- und Brückenplanung zur Grundlage des Bürgerentscheids zu machen.
Es ist kein Geheimnis, dass die FDP Fraktion gerne eine andere Fragestellung zum Bürgerentscheid gehabt hätte. Diese wurde jedoch aus rechtlichen Bedenken verworfen. Die FDP Fraktion wird ihre Position diesbezüglich im Begleitheft zum Bürgerentscheid, das jedem Haushalt nach der Auftaktveranstaltung am 23.09.2020 zugestellt wird, darlegen.
Wichtig: Es gibt ja jede Menge „Abstimmungsempfehlungen“ und „Abstimmungsbitten“. Es liegt nun am Ihnen, liebe Remseckerinnen und Remsecker, den Empfehlungen blind zu folgen oder ggf. erst nachdem Sie sich intensiv informiert haben, eine Entscheidung zu treffen. Denn wie immer hat jede Medaille zwei Seiten. Informieren Sie sich selbst. Machen Sie sich selbst ein „Bild“.
Wir wünschen allen Remseckerinnen und Remseckern schöne und entspannte Sommertage und vor allem: Bleiben Sie gesund!
Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP Stadtverband + FDP Fraktion
