facebook
  • Home
  • Wahlen 2019
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl 2019
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte
    • Kreis-/Regionalräte
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz
  • Home
  • Wahlen 2019
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl 2019
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte
    • Kreis-/Regionalräte
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz

1. Grüne Nachbarschaft / 2. Thema Bürgerentscheid

August 18, 2020
by FDP Remseck
0 Comment

Grüne Nachbarschaft
Unlängst war ein interessanter Bericht in der Ludwigsburger Kreiszeitung zum Thema „Grüne Nachbarschaft“. Vor rund 25 Jahren wurde sie gegründet, Remseck war Gründungsmitglied. Unter http://www.gruene-nachbarschaft.de/  gibt es Infos. Dort steht u.a.: „Die Grüne Nachbarschaft engagiert sich in unterschiedlichsten Bereichen für die Erhaltung und Renaturierung unserer regionaltypischen Landschaft. So geht es mit jedem Projekt einen Schritt weiter in Richtung Vielfalt. Für uns und unsere Natur.“ Remseck ist jedoch im Jubiläumsjahr nicht mehr dabei! Anfragen/Anträge der Fraktionen von CDU und FW haben letztlich 2018 dazu geführt, dass gegen die Fraktionsstimmen der Grünen, SPD und FDP sowie des Oberbürgermeisters der Ausstieg besiegelt wurde. Ein FDP Fraktionsantrag im Jahre 2019, diesen Beschluss aufzuheben, wurde mit Mehrheit der Fraktionen von CDU und FW abgelehnt. Nach der Neuwahl des Gemeinderates im Sommer 2019 hat der Gemeinderat eine andere Zusammensetzung. Die FDP Fraktion hat das Thema vorsorglich auf dem „Merkzettel“. Hier der Link zum Thema in Remseck: https://www.stadt-remseck.de/de/Die-Stadt/Natur-und-Umwelt/Gruene-Nachbarschaft

Quelle Bild: Homepage Stadt Remseck / Grüne Nachbarschaft

Thema Bürgerentscheid
Im Amtsblatt Nr. 29 (16.07.2020) hatten wir eine Rückfrage an die Verwaltung angekündigt, die den Ziel-, Quell- und Binnenverkehr auf der Neckarbrücke betraf. Die Verwaltung hatte im Amtsblatt (09.07.2020) Zahlen verwendet, die zu diesem Zeitpunkt dem Gemeinderat nicht bekannt waren. Dazu schrieb Baubürgermeisterin Priebe u.a. am 14.07.2020 an die FDP Fraktion: „Der schriftliche Teil des Gutachtens ist in der Endphase der Erstellung. Sobald dieses vorliegt, wird es dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt. Hier sind diese Zahlen aufgeführt.“ Dieses Gesamtgutachten wurde dem Gemeinderat am 30.07.2020 zur Verfügung gestellt.

„Wenn Du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer.“ Dieses Zitat wird
Antoine de Saint-Exupery 
zugeschrieben. (Quelle: Sein Werk: Die Stadt in der Wüste). Nach dieser Devise wird gerade von vielen Seiten gearbeitet: virtueller Marktplatzrundgang, KiTa Träume in der neuen Mitte, „Unsere Stadt gestalten“. Das  eigentliche Thema „Verkehr“ wird scheinbar zur „Statistenrolle“. Wäre man boshaft, könnte man den Titel „Stadt in der Wüste“ mit „Remseck –  Stadt in der Verkehrswüste“ in Verbindung bringen. Wir empfehlen allen Remseckerinnen und Remseckern, sich genau die Auswirkungen von Verkehr und Lärm in ihrer Wohnstraße, in ihrem Wohnviertel durch eine mögliche Umsetzung der Variante 3a anzuschauen. Denn da, wo es „Sonnenseiten“ gibt, da gibt es auch „Schattenseiten“. Deshalb: Runter vom Sofa – informieren Sie sich.

Art. 21 Grundgesetz
Mehrfach schon wurde hier im Amtsblatt auf Art. 21 des Grundgesetzes hingewiesen. Vor allem auch deswegen, weil die FDP Fraktion nicht einfach in die Reihe der „Ja-Sager“ oder „Nein-Sager“ einzuordnen ist, wenn es um den Bürgerentscheid geht. Art. 21 GG besagt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Richtig, die Parteien. Wieso in diesem Zusammenhang immer auch die Fraktionen in einen Topf geworfen werden, das wäre eine Frage an die jeweiligen Autoren wert. Noch immer ist es so, dass der Auftakt zur Bürgerbeteiligung am 23.09.2020 ist. Wenn vorher schon alles geklärt scheint (4 Fraktionen/Parteien/Wählervereinigungen rufen dazu auf, „JA“ statt „NEIN“ zu sagen), dann brauchen wir diese Bürgerbeteiligung ja eigentlich nicht mehr, oder?
Deshalb: Runter vom Sofa – informieren Sie sich.

Wir wünschen allen Remseckerinnen und Remseckern schöne und entspannte Sommertage und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Mit freidemokratischen Grüßen für die Freien Demokraten Remseck
Gustav Bohnert für FDP Stadtverband + FDP Fraktion

Autor
Teilen
  • google-share

Termine

Infostand-Serie: "Nicht nur vor der Wahl" - mit Flyer zu aktuellen Themen, Kult-Tragetasche und GiveAways
23. September 2023 8:00 - 10:00
Ort: Neckargröningen, Ludwigsburger Str. / neben Bäckerei - Herzliche Einladung mit uns ins Gespräch zu kommen
Öffentliche Fraktionssitzung/Einwohnertreff - Herzliche Einladung
25. September 2023 19:30 - 22:00
Ort: Gasthaus "Sonne", Hochdorf, Karlsstr. 2
22. Herbstempfang der FDP Remseck mit Regionaldirektor Dr. Alexander Lahl - Herzliche Einladung
8. Oktober 2023 13:00 - 17:00
Ort: Haus der Bürger, Eva-Mayr-Stihl-Saal, Aldingen

Pressemitteilungen

Potential von Flusswärme für Wärmenetze in Remseck ermitteln
Aug 24, 2023
14. Sommeraktion FDP Remseck - Obstwiesenweg und Naturdenkmale
Jul 25, 2023
FDP Fraktion zum Haushalt 2023: "Pflichtaufgaben vor Wünschenswertem"
Mai 26, 2023

Stark vor Ort

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Sie erreichen uns per Mail an
wir-tun-was@fdp-remseck.de

oder direkt über unsere Stadträte
Gustav Bohnert, 07146-43192
Kai Buschmann, 07146-871896
Armando G. Mora Estrada , 07146-860170
Reiner Münster, 07146-89580

oder unsere Kreisrätin:
Erika Schellmann, 07146-42685

oder unseren Regionalrat:
Kai Buschmann, 07146-871896

  • Impressum
  • Kontakt
  • Ombudsleute
Cookie-Zustimmung verwalten
Um unseren Gästen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Manage {vendor_count} vendors Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}