„Gemeinsam“ ist eines der Lieblingswörter des OB. Es wird zu allen möglichen und unmöglichen Situationen strapaziert. Sucht man in einschlägigen Systemen nach einer Definition des Wortes „gemeinsam“, findet man immer wieder Begrifflichkeiten wie „zugehörend“ oder „zusammen unternommen“. Natürlich gibt es auch „gemeinsam für“ oder „gemeinsam gegen“. Zum Thema Bürgerentscheid Westrandbrücke hat die FDP Fraktion die Position eingenommen, auf Vor- und Nachteile hinzuweisen. Oder aufzurufen, sich nicht einlullen zu lassen. Oder darauf hinzuweisen, dass jede Medaille 2 Seiten hat. Diese unsere Position wird nicht von allen geteilt, vor allem nicht von den glühenden Verfechtern der Westrandbrücke. So ist sich die Stadtverwaltung mit dem OB an der Spitze nicht zu schade, mit den in der vorletzten Woche verteilten NEWS ein Werbe- und Marketingfeuerwerk pro Westrandbrücke abzubrennen (unverbindliche Animationen/vollmundige Versprechen), dass es selbst dem einen oder anderen Mitglied des Stadtrats peinlich erscheint. (Das ist jetzt zurückhaltend ausgedrückt)
„Interfraktionelle Infostände“ zum Thema finden ohne FDP Fraktionsteilnahme statt. Lässlich, dass die FDP Fraktion dazu vorher nicht angefragt wurde, das ist eine Stilfrage der anderen Fraktionen.
Es gibt zum Thema auch einen Imagefilm der Stadt Remseck. In diesem Film kommen ausschließlich Befürworter der Westrandbrücke zu Wort, darunter Vertreter aller anderen Fraktionen. Die FDP Fraktion wurde über die Erstellung des Filmes vom Gesamtverantwortlichen, OB Schönberger, nicht informiert, nicht eingebunden. Wohlgemerkt, wir reden über einen Imagefilm der Stadt Remseck mit öffentlichen Steuergeldern finanziert. Wir nehmen das zur Kenntnis und überlassen Ihnen die Bewertung dieser Situation. Nur ein Kommentar: „Gemeinsam“ geht anders, Herr Oberbürgermeister!
Falsche Zahlen
Bei der Podiumsdiskussion zur Westrandbrücke am letzten Mittwoch konnte Baubürgermeisterin Priebe unkorrigiert vom Verkehrsplaner falsche Zahlen in Umlauf bringen. Dabei erlaubte sich der Verkehrsplaner, der zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Neue Mitte und Westrandbrücke angereist war und dafür bezahlt wird, darauf hinzuweisen, dass er keine Unterlagen dabei hätte und bestimmte nachgefragte Zahlen nicht verifizieren könnte. Bei allem Respekt, das ist echt eine Leistung. Und Baubürgermeisterin Priebe konnte unkorrigiert vom Experten falsche Zahlen des Ziel-, Quell- und Durchgangsverkehr auf der Neckarbrücke aufsagen, den sie flugs bei 50% ansetzte. In der eigenen städtischen Informationsbroschüre stehen die Werte 39%/43%.
Wir fragen uns: Wie soll die Einwohnerschaft faire Infos zur Abstimmung erhalten, wenn selbst die „Profis“ (bewusst?) falsche Zahlen verlautbaren? Oder Zahlen erst gar nicht nennen? Oder wenn man das „ausführliche Verkehrsgutachten“ sowie die „Anlage zum Verkehrsgutachten“, welche beide seit der 3. Juli-Dekade 2020 dem Gemeinderat sowie den Mitgliedern der Bürgerentscheidsbegleitgruppe vorliegen, erst nach mehreren öffentlichen Hinweisen der FDP Remseck am 20. oder 21.10.2020 auf die Homepage der Stadt einstellt! Dabei läuft bereits das Briefwahlverfahren…
Infostände zum Bürgerentscheid
Danke allen, die unsere angekündigten Infostände in Hochberg und Neckargröningen besucht haben für gute Gespräche, Kritik und Zustimmung.
Weitere Infostände am Samstag, den 31.10.2020
Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich. Herzliche Einladung.
Neckarrems: Dorfstr. / neben Bäckerei 08.00 – 10.00 Uhr
Hochdorf: Wilhelmsplatz / bei Bäckerei 08.00 – 10.00 Uhr
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Allen Remseckerinnen und Remseckern wünschen wir: Bleiben Sie gesund!
Unsere FDP Remseck Bilder zeigen:
v.l. Erika Schellmann und Kai Buschmann in Hochberg und
Andrea Kövilein, Armando G. Mora Estrada und Gustav Bohnert in Neckargröningen
www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck
Mit freidemokratischen Grüßen
Kai Buschmann und Gustav Bohnert
für FDP Stadtverband Remseck + FDP Fraktion Remseck
