Aufnahme von Darlehen über 7,6 Mio.
Die FDP Fraktion muss aufpassen, da sie ja attestiert „doppelt unseriös“ agiert 😉
So zumindest bei einer überschlägigen Kostenrechnung zur Neuen Mitte von den anderen Fraktionen behauptet.
Quelle / Bild: FDP Remseck
Am Dienstag letzter Woche hat der Betriebsausschuss (BA) Darlehen beschlossen über 3,7 Mio. Euro für Stadtwerke und Stadtentwässerung. Keine Frage, die Zinsen sind sensationell niedrig, teilweise bei 0%. Lange Zinslaufzeiten sind also angebracht.
Da beide FDP Fraktionsvertreter bei der für Berufstätige um 17.00 Uhr sehr früh beginnenden Sitzung noch nicht anwesend waren, war der TOP schon durch, als sie eintrafen. Schade, denn die FDP Fraktion wollte dafür plädieren, nicht nur die Hälfte der Darlehen über eine Zinsbindungslaufzeit von 20 Jahren aufzunehmen, sondern die gesamte Summe. So wurde nun, wie in der Vorlage von Seiten der Verwaltung vorgesehen, beschlossen, die eine Hälfte mit einer 10-jährigen Laufzeit, die andere mit einer 20-jährigen Laufzeit aufzunehmen.
Am Donnerstag letzter Woche im Verwaltungsausschuss (VA) haben die FDP Vertreter bei einer avisierten Kreditaufnahme von 4 Mio. Euro dafür geworben und plädiert, von der 50/50 Aufnahme abzusehen und einen größeren Teil des Darlehens über 20 Jahre Zinsbindung aufzunehmen. Dem schlossen sich in ihren Wortmeldungen mehrere Fraktionen an. Die Verwaltung hat nun für die Sitzung des Gemeinderates die Vorlage abgeändert.
Die FDP Fraktion hält es für geboten, bei den aktuellen Kreditaufnahmen und Zinssituation, gerade mit Blick auf die Verschuldung und die Umschuldungsrisiken in einigen Jahren, möglichst lange garantierte Zinslaufzeiten festzulegen. Das gewährt Kalkulationssicherheit und durch die lange Laufzeit arbeitet auch die Inflation/Geldentwertung für die Stadt.
Neckarschwarzpappeln und Grünzäsur
Anträge der Fraktionen von FDP und Freien Wählern zu mehr Baumpflanzungen im Stadtgebiet wurden im AUT behandelt. Die Verwaltung stellte in ihrer Vorlage umfänglich die Schwierigkeiten im Außenbereich dar, warum es nicht einfach ist, die Waldfläche zu vergrößern oder entlang von Wegen Bäume zu pflanzen.
Die FDP Fraktion hatte ihren Antrag jedoch explizit mit Verweis auf das Landschaftsparkprogramm des Verbandes Region Stuttgart eingebracht. Unser FDP-Stadt- und Regionalrat Kai Buschmann hatte beim Regionalverband im Dezember 2019 erfolgreich erreicht, dass dieses Kofinanzierungsprogramm von Landschaftsgestaltungsmaßnahmen (in der Regel 50 Prozent-Bezuschussung der Vorhaben) um den Bereich „Baumpflanzungen“ erweitert wird. Ende September 2020 wurde im Planungsausschuss der Region nun eine Beispielliste besonders gewünschter Vorhaben beschlossen. Darunter zählt explizit die Pflanzung von Neckarschwarzpappeln entlang des Flussufers. Früher dominierten mächtige Pappeln und Platanen das Neckarufer. In den letzten Jahrzehnten mussten viele dieser häufig über 150 Jahre alten Bäume gefällt werden. Ersatz wurde meist nicht geschaffen. Zwischen Hochberg und Aldingen ist die Zahl dieser früher die Landschaft prägenden Bäume am Fluss jedenfalls stark zurück gegangen. Die Verwaltung hat diesen Vorschlag nun aufgegriffen und wird die Umsetzung mit dem Bundesschifffahrtsamt, das für das Neckarufer zuständig ist, prüfen. Ebenso haben wir darauf hingewiesen, dass auch die Ausgestaltung von regionalen Grünzäsuren durch Baumpflanzungen in das Programm fällt. Die geplante Westrandbrücke tangiert ja eine Grünzäsur im Regionalplan westlich und rechtsneckarisch der Brücke. Auch hier könnten Gelder der Region eingeworben werden.
FDP-Jahresabschluss
Traditionell lädt die FDP Remseck in der ersten Dezemberhälfte zum geselligen Jahresabschluss ein. In gemütlicher Runde und bei gutem Essen wird dann immer launig das kommunalpolitische Jahr Revue passieren gelassen. Dieses Jahr findet die Veranstaltung in digitalem Modus am Freitag, den 11. Dezember ab 19 Uhr statt. Interessierte können sich unter "> anmelden.
Allen Remseckerinnen und Remseckern wünschen wir: Bleiben Sie gesund!
www.fdp-remseck.de/www.facebook.com/fdpremseck
Mit freidemokratischen Grüßen
Kai Buschmann und Gustav Bohnert
für FDP Stadtverband Remseck + FDP Fraktion Remseck
