Wie in all den Jahren zuvor lege ich meine Mandatstätigkeit und die damit verbundene Entschädigung sowie deren Verwendung offen.
Ende 1994/Anfang 1995 war ich der Initiator zur Gründung der „Fördergemeinschaft Jugend und Kultur Remseck e.V.“, die ich zusammen mit dem damaligen Beigeordneten Remsecks, Karl-Heinz Balzer, der dann 1. Vorsitzender wurde, gegründet habe. 1994 wurde ich erstmals in den Gemeinderat gewählt. Aus Haushaltsgründen wurde die Vereinsförderung gekürzt, die Sitzungsgelder der Räte blieben gleich. Das war der Auslöser für die FDP Fraktion, ein „Instrument“ zu finden, in das die nicht gekürzte Sitzungsentschädigung der FDP Fraktion eingezahlt wird. Dies führte zur Gründung der Fördergemeinschaft, die überparteilich agiert. Die FDP Fraktion zahlte in den ersten 5 Jahren (1994-1999) dann 50% ihrer Sitzungsgelder ein. Jährlich kommen weitere Gelder durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, Stiftungsausschüttungen und Veranstaltungen dazu. Seit der Gründung wurden viele Remsecker gemeinnützige Vereine und Einzelpersonen unterstützt.
Seit 2008 fließt überwiegend (es wurden auch viele Schulfördervereine unterstützt), in den letzten Jahren mein komplettes für mein eigenes Mandat erhaltene Sitzungsgeld in die Fördergemeinschaft bzw. in die daraus 2008 entstandene Stiftung.
Auch die Ludwigsburger Zeitung berichtet regelmäßig darüber, zuletzt am 08.04.2021 unter:
https://www.lkz.de/lokales/landkreis-ludwigsburg_artikel,-glaeserner-rat-gewaehrt-wieder-einmal-einblick-_arid,631988.html
Im Jahre 2020 ergaben sich 110 Termine für Rats- und Bürgerarbeit. Darin eingeschlossen waren trotz Corona 42 „offizielle“ Sitzungen.
Die Fraktionssitzungen fanden überwiegend virtuell statt. Zusammen mit den öffentlichen Bürgertreffs kamen so erneut über 20 Termine zusammen. Vor Ort Termine mit Bürgern, Initiativgruppen oder Veranstaltungsbesuche waren pandamiegeschuldet eingeschränkt und auf das Notwendigste im erlaubten Rahmen reduziert. Diese Treffen mit der Einwohnerschaft, welche die Arbeit sehr sinnvoll ergänzen, bringen immer wieder wichtige Impulse. Dort, wo persönliche Treffen nicht möglich waren, haben Videokonferenzen, Telefonate oder Emailverkehr die Kommunikation ergänzt.
Die Zeitdauer der Termine lag von unter einer Stunde bis deutlich über 4 Stunden.
(Parteipolitische FDP Termine sind bei den 110 Terminen nicht aufgeführt.)
Der Zeitaufwand für die Rüstzeiten (vor allem Anfahrtszeit) hat sich durch die vielen Treffen im Netz etwas reduziert. Andererseits hat die Zeit vor dem PC zugenommen. Aus dem Mandat sind so im Schnitt mtl. ca. 50 Stunden monatlicher Zeitaufwand entstanden. Dies umfasste Zeiten für Sitzungsvorbereitung, Haushaltsvorbereitung, Fach- und Bürgergespräche, Korrespondenzen mit Behörden, Recherchen bei Ämtern sowie im Internet zu speziellen Themen und die Arbeit in den Gremien. Sehr intensiv waren die Themen Haushalt 2020, Bewerbungsthematik Erster Bürgermeister und der Bürgerentscheid. Zahlreiche Bürgeranfragen- und Eingaben konnten bearbeitet und an die Verwaltung weitergegeben werden. Von mir ist bekannt, das sich am liebsten nach dem alten Sprichwort: „Wer schreibt, der bleibt“ verfahre, wenn es um Kontakt mit der Verwaltung handelt. Mündliche Beantwortungen von Anfragen durch die Verwaltung sind nicht so mein Ding. Ich habe es lieber schwarz auf weiß. So kann man später bestimmte Dinge einfach besser „nachverfolgen“. Sehr aktiv unterhalte ich informelle Verbindungen zu Gruppen (Initiativen/Vereine) und Einwohnern der Stadt. So sind „seismographisch-politische“ Schwingungen besser erkennbar.
Ausgezahlt in 2020 wurden mir Aufwandsentschädigungen und Pauschalen (4. Quartal 2019 + 1. – 3. Quartal 2020) auf der Basis der Sitzungstermine in Höhe von 3220 Euro. Davon waren 2.500 Euro für das eigene Mandat, 720 Euro für die Funktion als Fraktionsvorsitzender. Das bedeutet, 2020 wurden von den 42 offiziellen Ratsterminen (Gemeinderat, Ausschüsse, Arbeitsgruppen, Klausuren) 4 wegen Doppelterminen nicht entschädigt. (38×50 + 12×50 = 2500).
Alle Aufwendungen, die mir direkt oder indirekt durch das Mandat entstehen, hauptsächlich Fahrt- ,Telekommunikationskosten und Büromaterial, zahle ich aus eigenen finanziellen Mitteln. Nachsitzungen sind 2020 nahezu komplett entfallen.
3.220 Euro gespendet
Im Jahr 2020 habe ich in den Stiftungsstock, das sogenannte „Ewigkeitskapital“ der „Fördergemeinschaft Jugend und Kultur Remseck Stiftung“ 2.330 Euro gespendet, weil die Ausschüttungen dieser Stiftung ausschließlich in Remseck in Kinder-/Jugend – und Kulturprojekte investiert wird. Die Stiftung hat 2020 einen Kapitalstock von über 50.000 Euro erreicht. Der Verein der Fördergemeinschaft Jugend und Kultur Remseck e.V. bekam 170 Euro gespendet. Die Freien Demokraten Remseck haben zudem als Spende 500 Euro erhalten, für den Landtagswahlkampf im Wahlkreis Ludwigsburg habe ich 220 Euro gespendet. Diese parteipolitisch gespendeten 720 Euro entsprechen der Zusatzaufwandsentschädigung als Fraktionsvorsitzender. (Der Mitgliedsbeitrag an die Partei sowie Beiträge an mehrere Remsecker gemeinnützige Vereinsmitgliedschaften / Fördervereine und Spenden sind in der vorstehenden Aufzählung nicht enthalten)
Meine Grundeinstellung bleibt gleich: Das kommunale Ehrenamt als Rat verstehe ich weiterhin als rein ehrenamtliches Mandat – so übe ich es auch aus. Vor dem Hintergrund von Corona und der großartigen Leistung vieler Ehrenamtlicher in unseren Vereinen und gemeinnützigen Organisationen, sowie den vielen Familienmitgliedern und nachbarschaftlichen Helfern bei der Betreuung von kranken und pflegebedürftigen Personen in den Familien, spreche ich allen meinen großen Respekt aus. Ihnen gebührt gesellschaftliche Anerkennung. Seit über einem Jahr arbeiten viele am Anschlag und halten im „Corona-Zeitalter“ unser gesellschaftliches Leben mit seinen Daseinsfunktionen am Laufen. Viele arbeiten dabei außer für einen Dank und/oder einen Händedruck für nichts. Dem gegenüber tritt die Aufgabe als Stadtrat in den Hintergrund. Ceterum censeo: Auch rückblickend auf das Jahr 2020 sage ich: „Dies sind die wahren Helden der Gesellschaft.“
Gruß aus Remseck-Hochdorf Gustav Bohnert
