Am 26.04.2021 hatte die FDP Fraktion einen Antrag eingereicht, bei dem es um die Beantwortung von Fragen rund um das Thema: „Wohnraum schaffen im Bestand“ durch Dachausbauten oder Aus- oder Anbauten geht. Mit Datum 14.06.2021 legt die Verwaltung die ausführliche Antwort vor. Dafür sagen wir danke.
Während in den Jahren 2018 und 2019 von den 39 Anträgen für An- und Umbauten 38 zur Wohnraumerweiterung und 1 zur Schaffung einer neuen Wohnung gestellt wurde, sieht es im Jahre 2020 und bisher in 2021 so aus: 37 Anträge, davon 31 zur Wohnraumerweiterung und 6 zur Schaffung neuer Wohnungen. Das sind, bezogen auf die Anträge knapp 20%.
Die FDP Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung in ihrem Fazit es weder für sinnvoll noch für geboten hält, im gesamten Stadtgebiet sämtliche Bebauungspläne für Erweiterungen o. ä. anzupassen. Weiter schreibt die Verwaltung: „Die Priorität und der Fokus sollte auch eingedenk der vorhandenen Personalressourcen vor allem darauf gelegt werden, die anstehenden neuen Bebauungspläne fundiert und zielgerichtet zu erarbeiten und bei Bestandsbebauungsplänen situativ zu reagieren.“
Die FDP Fraktion begrüßt, dass die Verwaltung weiterhin als Ermöglichungsbehörde positiv gegenüber solchen Vorhaben eingestellt sein wird.
Positiv sieht die FDP Fraktion auch den Hinweis der Verwaltung, dass z.B. Dachgauben, soweit auch eine städtebauliche zufriedenstellende Lösung herbei geführt werden kann, von ausbauhindernden Festsetzungen in alten Bebauungsplänen befreit werden. Die Verwaltung hat zugesagt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Dachausbauten komprimiert auf der städtischen Homepage zugänglich zu machen.
Hier die komplette Antwort der Verwaltung / Vorlage 101/2021 101_2021_gesamt
Es grüßt: Ihre FDP Fraktion Remseck
