Faktencheck Nordost-Ring
Am 13.07.2021 jährte sich die Durchführung der Abschlussveranstaltung zum „Faktencheck Nordost-Ring“, den das Verkehrsministeriums Baden-Württemberg 2020 mit großer Medienbegleitung durchgeführt hatte. Da bis 11. Juli keine Ergebnisse veröffentlicht worden waren, obwohl der Landesverkehrsminister vor einem Jahr erklärt hatte, „zum Abschluss des Faktenchecks (werde) eine Zusammenfassung veröffentlicht, (die) nicht nur den erarbeiteten Stand umfasst, sondern auch Korridore für mögliche Lösungswege aufzeigt“, wurde Kai Buschmann als Regionalrat aktiv: Nachdem diese Zusage ein (!) Jahr überfällig war, brachten die Fraktionen von Freie Wählern, FDP und CDU/ÖDP am 11. Juli einen Eilantrag in die Regionalversammlung ein, dass die Ergebnisse jetzt schleunigst vorgelegt werden und den Regionalgremien präsentiert müssen. Das hat das Ministerium wohl an etwas erinnert: Am 19. Juli wurden die Ergebnisse jetzt endlich veröffentlicht. Man findet sie hier: https://vm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/Dateien/PDF/Abschlussdokumentation_Faktencheck.pdf . Jetzt sind wir auf Präsentation und Diskussion gespannt.
Bushaltestelle Rathaus
Interessante Rückmeldungen haben wir zu unserem kleinen Artikel von letzter Woche erhalten, dass ein Busbucht am neuen Rathaus fehlt. „Busbuchten sind nicht mehr zeitgemäß. Die Busse müssen sich in den laufenden Verkehr wieder einfädeln und verlieren so Zeit. Busbuchten haben den großen Nachteil, dass kaum ein barrierefreier Zugang zum ÖPNV möglich ist“, war eine interessante Reaktion. Wir finden, dass wir uns mit diesem Thema in der Stadt näher auseinandersetzen müssen. Dass ein Bus an einer geraden erhöhten Bordsteinkante besser heranfahren kann und daher der spaltfreie Zugang gesicherter ist, leuchtet durchaus ein. Die Auffassung, dass Busse durch Haltebuchten gegenüber dem Individualverkehr behindert werden, können wir allerdings nicht ganz nachvollziehen, da ja nach § 20 StVO Busse stets Vorrang haben, unabhängig davon, ob sich die Haltestelle auf der Fahrspur oder in einer Haltebucht befindet, und dies auch von den Busfahrern eingefordert wird. Wir meinen, dass es hier um eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall geht, denn gefährliche Überholmanöver von haltenden Bussen sollten auch nicht provoziert werden. Wir werden anregen, dass Thema im Rat zu diskutieren. Auf unsere erste Anfrage im AUT spielte bei der Verwaltungsantwort das Thema Barrierefreiheit jedenfalls noch keine Rolle.
FDP Bundestagskandidat Oliver Martin auf Marktplatz
Am Donnerstag, den 22.07.2021, kommt Oliver Martin (www.oliver-martin.de/ Kontakt: ) nach einem vorherigen Unternehmensbesuch in Remseck zwischen 15.00 -18.00 Uhr mit einem Infostand auf den Marktplatz zum Remsecker Wochenmarkt und steht dort gerne Rede und Antwort. Mitglieder des Remsecker FDP Vorstandes begleiten Oliver Martin. Der gebürtige Ludwigsburger Dipl. Maschinenbauingenieur wirbt mit dem Slogan: „Politik bekommt ein neues Gesicht“. Vertreter der FDP Remseck begleiten Oliver Martin.
Einwohnertreff / Offene Fraktionssitzung am 26.07.2021
Nach langer Zeit ist es wieder möglich: Der FDP Einwohnertreff, die offene Fraktionssitzung, findet am Montag, den 26.07.2021 um 19.30 Uhr in der „Schönen Aussicht“, der Vereinsgaststätte des VfB Neckarrems statt. Gegenstand werden die Themen der Gemeinderatssitzung sein. Herzliche Einladung, mit uns ins Gespräch zu kommen.
Allen Remseckerinnen und Remseckern wünschen wir: Bleiben Sie gesund!
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Mit freidemokratischen Grüßen
Kai Buschmann für den FDP Stadtverband Remseck / die FDP Fraktion Remseck
