Die FDP Remseck wünscht Ihnen ein gutes Jahr 2022. Mögen sich Ihre großen und kleinen Wünsche erfüllen. Vor allem aber wünschen wir allen Remseckerinnen und Remseckern: Bleiben Sie gesund!
Politischer Jahresauftakt
Mit dem Dreikönigsparteitag und dem Dreikönigstreffen startete die baden-württembergische und Bundes-FDP traditionell in das politische Jahr.
Der Parteitag am 05.01.2022 fand digital statt. Die Remsecker Delegierten Gustav Bohnert, Kai Buschmann und Armando G. Mora Estrada verfolgten von zuhause das geschehen am Bildschirm und stimmten über die Anträge elektronisch ab.
Nach 2021 verhindert erneut das Pandemiegeschehen eine Jahresauftaktklausur von FDP Stadtverband und FDP Fraktion. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Jahr 2022 nicht mit politischen Aktivitäten startete:
Windradstandort
Bereits 2011/2012 ist ein gemeinsamer Windkraftstandort Waiblingen/Remseck geprüft und letztlich auch wegen der Ablehnung im Gemeinderat Remseck durch CDU und FW Fraktionen gescheitert. Ende 2012 votierten beide Fraktionen im Rat bei einer Stellungnahme zum regionalen Vorranggebiet für Windkraft auf Waiblingen-Bittenfelder Gemarkung in der Nähe des Hochberger Wasserturms gegen dieses Vorhaben. Inzwischen sind rund 10 Jahre vergangen, das Thema „Erneuerbare Energien“ hat durch die Energiewende, die Elektromobilität und dem Ziel, schnell viel Treibhausgas zu vermeiden, eine andere Dimension erhalten. Und die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben sich geändert. Der Waiblinger Oberbürgermeister wurde bereits aktiv. Mit Datum 06.01.2022 hat deswegen die FDP Fraktion Remseck eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet. Unter anderem wird gefragt: “Sieht die Verwaltung Ansatzpunkte, den Standort heute erneut als interkommunales Projekt mit Waiblingen zu verfolgen?“ sowie „Steht Remseck in einem Austauschprozess mit den Nachbarkommunen, inwiefern es solche Pläne gibt und wo ggf. interkommunale Projekte angegangen werden können?“
Wir werden weiter berichten.
Luftreiniger in den Klassen 1-6
Bereits Ende 2020 wurden nach mehreren (erneuten) Vorstößen der FDP Fraktion schwer belüftbare Räume in Schulen und Kitas mit Luftfiltern ausgestattet. Insgesamt hat die FDP Fraktion 3 Anfragen/Anträge gestellt, war auch in Kontakt mit dem Gesamtelternbeirat. Unser Eindruck: Innerhalb des Gemeinderates war das Thema Luftreiniger nicht „in“. Die Widerstände gegen die Beschaffung von Luftreinigern waren beachtlich Der Gipfel in der Diskussion war die Aussage, dass das Thema Luftfilter „Blödsinn“ sei. Nach dem 3. Vorstoß der FDP Fraktion am 07.07.2021 und der dringlichen Aufforderung, aktiv zu werden, hat die Verwaltung das Thema endlich lösungsorientiert angepackt und am 27.07.2021 nichtöffentlich im Gemeinderat aufgerufen. Innerhalb des Gemeinderates wurde das Thema auf Betreiben der Verwaltung „nichtöffentlich“ behandelt, denn mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl wollte man keine „öffentliche“ Diskussion darüber im Rat. Letztlich wurde nichtöffentlich mit 19 von 27 Stimmen dann die Anschaffung von Luftfiltern nach Förderzusage beschlossen. Die Verwaltung berichtet dann kurz vor Jahresende 2021, dass in allen Klassenzimmern der Klassen 1 bis 6 an den Grund- und weiterführenden Schulen in Remseck am Neckar insgesamt 73 mobile Luftfilter eingebaut werden.
Quelle: https://www.stadt-remseck.de/de/Aktuelles/Stadtnachrichten/Stadtnachricht vom 29.12.2021. Die Anschaffung wurde zu 50% vom Land – das nach Sicht der FDP Fraktion auch zum Jagen getragen werden musste – bezuschusst.
Die FDP Fraktion hätte sehr gerne auch die KITA Räume ausgestattet gehabt. Dafür gab es aber weithin keine Mehrheit in Verwaltung und Rat sehen.
Bild: Luftreiniger Fa. Trotec TAC M II / Quelle Fa. Trotec
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Allen Remseckerinnen und Remseckern wünschen wir: Bleiben Sie gesund!
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Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
