Digitalisierungsbericht
Zum Haushalt 2022 beantragte die FDP Fraktion einen jährlichen fortgeschriebenen Digitalisierungsbericht des 2021 vorgelegten Remsecker Digitalisierungsfahrplans. Dieser wurde nun vorgelegt. Für die FDP Fraktion bedankte sich Stadtrat Armando G. Mora Estrada für die Umsetzung des FDP Antrages. Die FDP Fraktion wünscht sich eine Fortschreibung der Zeithorizonte, eine bessere / leichter auffindbare Zugänglichkeit zu „digitalen Dienstleistungen“ über die Stadthomepage, fragte nach Erfahrungen mit der E-Akte sowie den Hintergründen, wieso der Glasfaserausbau für Aldingen von 2024 auf 2023 vorgezogen wurde, dafür der von Neckargröningen und Hochdorf von 2023 auf 2024 geschoben wurde. Begründung: Weil z.B. in Hochdorf seit 2021/2022 bis zu den Netzverteilerstationen Glasfaserkabel lägen, sei dort bereits jetzt VDSL in den Haushalten möglich. Deswegen habe die Telekom entschieden, Aldingen vorzuziehen. (Bild: Stadt Remseck Vorlage 95/2021 und: KBL: Kreisbreitband Ludwigsburg 02/2022)
Kommunale Wärmeplanung
Im AUT wurden erste Ergebnisse für eine kommunale Wärmeplanung vorgestellt. Dabei könnte man in Remseck bis 2040 rd. 91% CO2 einsparen. Für die FDP Fraktion merkte Kai Buschmann an, dass bei der Planung hauptsächlich mit „Annahmen und Planungen“ gearbeitet wurde. Ob es da wohl noch einen Feinschliff gebe? Lt. Verwaltung ist Konkreteres nicht möglich, die Wärmeplanung sei ein theoretisches Werk. Priorisierungen seien notwendig, um Betreiber zu finden, die dann auf potentielle Kunden zugingen.
(Bild aus Vorlage 03/2023 Stadt Remseck)
Vorhabenliste
Bei Einführung des Bürgerbeteiligungsleitfadens 2017 war klar, dass sich die Vorhabenliste an die Investitionsliste der Stadt Remseck am Neckar anlehnen und Maßnahmen enthalten soll, die dem Vorhabenbegriff entsprechen. Zudem sollte die Liste um nicht-investive Maßnahmen ergänzt werden. „Vorhaben“ im Sinne des Leitfadens sind „wichtige Planungen und Vorhaben der Gemeinde, die unmittelbar raum- oder entwicklungsbedeutsam sind oder das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nachhaltig berühren.“ (§ 20 Abs. 2 GemO). (Vorlage 94/2017). Aktuell im Gemeinderat hatte Gustav Bohnert für die FDP Fraktion einige aufgabenkritische Bemerkungen angebracht. So sei die Liste aus Fraktionssicht „aufgepimpt“, weil sie Maßnahmen enthalte, für die im Jahre 2023 gar keine direkte Bürgerbeteiligung vorgesehen sei. Man habe das Gefühl, die vorgelegte Liste sei ein Wunschzettel wichtiger Projekte der Verwaltung. Die FDP Fraktion wünscht sich eine Differenzierung laufender und ruhender Projekte, zudem ein Hinweis, ob Beteiligungsverfahren bei Projekten gesetzlich vorgeschrieben oder freiwillig seien, dazu eine zeitlich geordnete Auflistung der Vorhaben. Die FDP Fraktion ist gespannt, ob die Verwaltung die Vorschläge aufnimmt und umsetzt.
(Bild: Vorlage 62/2022 Stadt Remseck)
Jahresauftaktklausur
Am letzten Samstag traf sich der FDP Vorstand zur Jahresauftaktklausur. Im Fokus standen diverse Veranstaltungen in 2023, darunter der kommunalpolitische Aschermittwoch. Das Thema wurde festgelegt und die Inhalte skizziert. Nun wird am Drehbuch geschrieben. Ebenso wurde das Thema Haushalt 2023 angesprochen. Da dieser erst später eingebracht wird, wird sich die FDP Remseck zum Thema nochmals treffen. Zur Kommunalwahl 2024 wurde der aktuelle Stand besprochen.
Jubiläum TV Aldingen
Die FDP Fraktion gratuliert dem TV Aldingen zu seinem 125-jährigen Jubiläum und bedankt sich für die Einladung zur TVA Neujahrsempfang. Für die Fraktion war der stv. Fraktionsvorsitzende Reiner Münster bei der gelungenen Veranstaltung dabei. Der TVA leistet durch seine Angebote einen wichtigen Beitrag einen wichtigen Beitrag zur Stadtgesellschaft. Dafür gebührt allen Engagierten Anerkennung und Respekt.
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Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
