facebook
  • Home
  • Wahlen 2024
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte / Stadträtin
    • Regionalrat
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wahlen 2019
      • Gemeinderatswahl
      • Kreistagswahl
      • Regionalwahl
      • Europawahl 2019
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz
  • Home
  • Wahlen 2024
    • Aktuelles zur Wahl
    • Gemeinderatswahl
    • Kreistagswahl
    • Regionalwahl
    • Europawahl
  • Aktuelles
    • News mit Biss
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Dokumente
  • Gremien und Ämter
    • Stadträte / Stadträtin
    • Regionalrat
    • Vorstand
    • Ombudsleute
  • Mitglied werden
  • Rückblick
    • Geschichte
    • Wahlergebnisse
    • Wahlen 2019
      • Gemeinderatswahl
      • Kreistagswahl
      • Regionalwahl
      • Europawahl 2019
    • Wilhelm Rath
    • Homepage bis Ende 2012
  • Kontakt
    • Links
  • Datenschutz

Remseck und „Bezahlbarer Wohnraum“ & Anderes

März 21, 2023
by FDP Remseck
0 Comment

Das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ ist in Remseck seit 2019 auf der Tagesordnung, damals wurde unter bestimmten Rahmenbedingungen eine Quote von 15% mit Stimmen aus der FDP Fraktion beschlossen.

Beim Neujahrsempfang 2023 sprach Gastredner Bernd Hertweck, Vorstandsvorsitzender der Bausparkasse Wüstenrot AG über die aktuelle Knappheit von bezahlbarem Wohnraum. Daraus konstruierten die Remsecker Grünen im Amtsblatt Nr. 3 / 2023 u.a. folgenden Text (Originalzitat): „Interessant in diesem Zusammenhang, das die CDU- Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg eine Quote von 30% für geförderten Mietwohnungsbau bei Neubauten aktuell im Land anstrebt, während noch vor kurzem die örtliche CDU zusammen mit Freien Wählern und FDP einen von uns eingebrachten gleichlautenden Antrag vehement ablehnte…“.

Um was geht es: Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Remsecker Gemeinderat brachten anlässlich der Haushaltsberatungen 2021 Anträge ein, die „Sozialquote“ im Mietwohnungsbau von geltenden 15% (beschlossen im Gemeinderat 2019) auf 25% bzw. 30% zu erhöhen. Behandelt wurden die Anträge der beiden Fraktionen im Gemeinderat am 26.10.2021. Bzgl. der Sozialquote schreibt die Verwaltung nachweislich der öffentlich zugänglichen Vorlage Beschlussvorlage Nr. 180-1/2021, Seite 7 von 9 u.a.: „Jedoch erscheint die sprunghafte Erhöhung von bisher 15 % auf 30 %, auch wenn es Kommunen gibt, die höhere Sozialquoten ansetzen, nicht zielführend“ und schlägt ihrerseits eine „behutsame“ Erhöhung auf 20% als Kompromiss vor und bittet, in diesen Punkten den Anträgen von SPD Fraktion und Grünen Fraktion nicht zu folgen. Konkret, die Verwaltung stellt in diesem Punkt die Anträge von SPD Fraktion und Grünen Fraktion nicht zur Abstimmung. Aus beiden Fraktionen gab es keinen Gegenantrag!

Bei der Abstimmung im Gemeinderat am 26.10.2021 waren 22 stimmberechtigte Personen (21 Stadträte und der OB) anwesend. Der Beschlussvortrag wurde in 3 teilabzustimmende „Portionen“ verpackt. Der erste Einzelpunkt der Abstimmung war, die Sozialquote von geltenden 15% auf 20% zu erhöhen (so wie von der Verwaltung vorgeschlagen). Somit ist widerlegt, dass u.a. die FDP Fraktion den Antrag der Grünen (oder der SPD) auf Erhöhung der Sozialquote auf 30% (oder 25%) abgelehnt hat. Denn diese Antragsteile standen nicht zur Abstimmung. Das Abstimmungsergebnis lautet: 11:11 Stimmen – abgelehnt! Mit Ja haben gestimmt: 5 Grün, 3 SPD, 2 FW + OB. Mit Nein haben gestimmt: 5 FW, 4 FDP + 2 CDU. (nicht anwesend waren 3 CDU, 1 SPD, 1 Grün)
Konkret: Diese o.g. Textpassage im Grünenartikel ist eine gezielte Falschdarstellung!
Wenn Sie den gesamten Vorgang mit weitergehenden Infos im Detail lesen wollen, schauen Sie bitte hier: 230130 – Bemerkungen zur Wohnraumkonzeption_Trug und Wahrheit

 

Nicht nur vor der Wahl – Infostand
Am Samstag, den 25.03.2023, ist der FDP Stadtverband Remseck zusammen mit der FDP Fraktion von 08.00 – 10.00 Uhr mit einem Infostand in Neckarrems in der Dorfstr. beim Bäcker vor Ort. Neben kommunalen Themen (Flyer) steht die FDP auch jedem anderen Thema aufgeschlossen gegenüber. Herzliche Einladung.

 

Einwohnertreff / Offene Fraktionssitzung

FDP Stadtverband und FDP Fraktion Remseck laden herzlich ein: Montag, 27.03.2023, Beginn 19:30 Uhr, Treffpunkt: Gasthaus „Sonne“, Karlstr. 2., Hochdorf. Besprochen und diskutiert werden die Themen der öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie weitere interessierende politische Themen. Herzliche Einladung.

 

FDP Remseck Jahresrückblick 2022:

Jetzt nachzulesen unter: https://fdp-remseck.de/geschichte/

Schauen Sie rein in die aktuelle FDP Remseck Geschichte und schmökern Sie bei Interesse zurück bis 1946. Wussten Sie, dass Remsecks bisher einziger Bundestagsabgeordneter der liberale Wilhelm Rath aus Hochberg war?

 

Wollen auch Sie dem aktiven und erfolgreichen Team der FDP Remseck angehören?

Infos unter www.fdp-remseck.de oder Direktkontakt unter:

 

Allen Remseckerinnen und Remseckern wünschen wir: Bleiben Sie gesund!

Email:

Homepage: www.fdp-remseck.de

Facebook: www.facebook.com/fdpremseck

Instagram: www.instagram.com/fdpremseck/

Mit freidemokratischen Grüßen

Gustav Bohnert

für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband

Autor
Teilen
  • google-share

Termine

Pressemitteilungen

Gläserner Rat Gustav Bohnert 2024:
Apr. 13, 2025
FDP Remseck: 24. Kommunalpolitischer Aschermittwoch: „Politik als Tortenwurf“
März 07, 2025
Meinungsaustausch bei GWV: FDP Bundestagskandidat Oliver Martin im Gespräch mit Geschäftsführer Peter Schaible
Jan. 18, 2025

Stark vor Ort

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Sie erreichen uns per Mail an
wir-tun-was@fdp-remseck.de

oder direkt über unsere Stadträte
Gustav Bohnert, 07146-43192
Kai Buschmann, 07146-871896
Armando G. Mora Estrada , 07146-860170
Erika Schellmann, 07146-42685

oder unseren Regionalrat:
Kai Buschmann, 07146-871896

  • Impressum
  • Kontakt
  • Ombudsleute
Cookie-Zustimmung verwalten
Um unseren Gästen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Verwalten von {vendor_count}-Lieferanten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}