Frohe Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2024
Die FDP Remseck und die FDP Fraktion bedanken sich für gute Kontakte und Gespräche in 2023 und wünschen Ihnen allen frohe und angenehme Festtage und einen guten Rutsch ins und ein erfolgreiches Jahr 2024. Mögen sich Ihre großen und kleinen Wünsche erfüllen.
Jahresrückblick
Geprägt war das Jahr 2023 von den Großprojekten „Schulcampus Aldingen“, der endlich auf den Weg gebracht wurde und dem Baugebiet „Östl. Marbacher Str.“ in Neckarrems, auch vom Thema „Neue Mitte Bauabschnitt III“. Hoffen wir, dass die Vorzeigeprojekte alle so laufen, wie die Entscheidungsträger sich das wünschen. Dass aktuelles Zeitgeschehen auch vorhandene Pläne und Vorhaben beeinflussen, sieht man in „Wolfsbühl III“ und anderen beabsichtigten Baugebieten. Zudem benötigt man für die Vorhaben die Gelder und das Personal. Beide Ressourcen sind knapp. Und aus Sicht der FDP Fraktion soll Remseck kein Ludwigsburg werden, wo ein Projekt das andere jagte und letzte ein Schlussstrich mit Neuanfang kombiniert wurde. Auch das Stadtentwicklungskonzept „Remseck 2035“ wurde mit vielfacher (angebotener) Bürgerbeteiligung vom Gemeinderat verabschiedet. Aus Sicht der FDP Fraktion beinhaltet das „SEK R 2035“ Projekte, deren Verwirklichung sicher wünschenswert sind. Wie sie der Realität standhalten, wird sich zeigen. Öfters kam es bei Beteiligungsverfahren oder Informationsveranstaltungen vor, dass das Interesse der Einwohnerschaft eher gering war. Es ist müßig, darüber nachzudenken, welche Gründe bewogen, sich nicht zu beteiligen. Letztlich war es so, auch wenn „überdeckende“ Worte aus dem Rathaus dies etwas beschwichtigten. Vielleicht sollte einmal darüber sinniert werden, eine Bürgerbeteiligung zur Bürgerbeteiligungsformen zu machen und vor allem zu den erwarteten Ergebnissen (inhaltlich, finanziell, zeitlich)? Denn wenn Bürgerbeteiligung Selbstzweck wird und die wenigen „Mitmacher“ dann auch noch das Gefühl beschleicht, hinterher machen Verwaltung/Gemeinderat doch, was sie wollen (auch wenn das nicht zutrifft), dann nutzt sich das an sich gute Instrument schnell ab. Auch wenn die großen Projekte die Schlagzeilen beherrschen, oft sind es die kleinen Projekte und Themen, welche die Stadtgesellschaft prägen und beeinflussen. Dafür hat die FDP Fraktion immer Gehör oder verschafft diesen Themen Gehör.
Kurz vor Jahresende hat der Kämmerer noch einen Zwischenbericht zum Haushalt 2023 gegeben. Remseck wird 2023 – auch aufgrund von Mehrzuweisungen und verschobenen Projekten mit einem blauen Auge davonkommen. 2024 – das weiß man heute schon, wird das Ganze etwas kritischer. Die Personalkosten schlagen richtig zu Buche, zudem hat Remseck in die 2023 beschlossenen über 10% Gehaltssteigerungen hinein das Personal noch einmal kräftig aufgestockt. Aus Sicht der Verwaltung notwendig, aus Sicht der FDP Fraktion durchaus aufgabenkritisch zu sehen. Die Herausforderungen Remsecks sind nicht mit mehr Geld und mehr Personal zu lösen, sondern mit aufgabenkritischer Auseinandersetzung mit den Projekten, dem Trennen von Wünschenswertem und Pflichtigen und immer der Gewissheit, letztlich zahlt der Steuerzahler die Zeche. Nicht zuletzt hat das Regierungspräsidium im Haushaltserlass 2023 geschrieben: „Eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung durch eine strikte Ausgabendisziplin und eine Überprüfung der freiwilligen Leistungen ist dabei unabdingbar.“ Das Jahr 2024 wird also spannend und die anstehenden Kommunalwahlen werden das Jahr noch spannender machen. Die FDP Fraktion wird weiter sachbezogen, aber aufgabenkritisch mitwirken, durchaus mit der ihr eigenen Impulsivität, die manchmal als Ventil benötigt wird.
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Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert / Kai Buschmann
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
