23. Herbstempfang der FDP Remseck
Keine Zeit für einfache „Wahrheiten“
Dass die Welt komplexer geworden ist, Vorgänge verwobener und Auswirkungen vernetzter sind als in der Vergangenheit, das wurde beim Herbstempfang der FDP Remseck deutlich. Gast war Pascal Kober, MdB, der am Vortag beim Bezirksparteitag der FDP in Remseck erstmals offiziell erklärt hat, dass er sich um den Landesvorsitz der baden-württembergischen FDP bewirbt und damit Gegenkandidat von Hans-Ulrich Rülke ist.
Foto: Quelle: v.l. Gustav Bohnert, Kai Buschmann, Pascal Kober, Armando G. Mora Estrada, Viola Noack und Oliver Martin
Einleitende Worte gab es beim Sektempfang vom Stadtverbandsvorsitzenden Kai Buschmann, der im Kreise der rd. 30 anwesenden Gäste auch Viola Noack, FDP Kreisvorsitzende, Oliver Martin, FDP Bundestagskandidat sowie Armando G. Mora Estrada, FDP Fraktionsvorsitzender begrüßte. Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher sowie Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der FDP-Bundestagsfraktion trug die Politik aus seiner Sicht bilanzierend vor. Und: Er räumte mit „Lebenslügen“ auf, die sich in den letzten Jahren breitmachten, so z.B. aus Atom- und Kohlestrom gleichzeitig auszusteigen, oder dem Versuch der staatlich von oben gelenkten Transformation (katastrophales Heizungsgesetz von Habeck und seinen Hinterleuten), genauso wie die Absicht, in einer alternden Gesellschaft weniger zu arbeiten, dafür die sozialen Standards zu erhöhen, aber auch, zu glauben, Europa bleibe friedlich, die USA helfe immer. Dazu komme die europäisch zu lösende Flüchtlingsfrage, die nicht an nationalen Grenzen halt mache. Die Zahl der Probleme ist groß, zu groß.
Den Herausforderungen mit rationaler Argumentation zu begegnen mache es nicht leicht, weil man dafür mehrere Sätze benötige, wogegen einfach klingende Lösungen verfangen. Und ja, so Kober, Opposition habe es leichter, vor allem, weil sie bisher noch nicht konkret geworden ist zu bestimmten Themen, sondern im Unkonkreten verleibe.
Natürlich war das Thema „Verlassen der Regierung“ Gegenstand der Diskussion, genauso, wie einige FDP Erfolge in der Regierung: „Schuldenbremse“ oder „Keine Steuererhöhung“. Steuererleichterungen von rd. 30 Mrd. Euro – fallen zusammen mit Inflationssteigerungen und werden quasi aufgesogen. U.a. habe die von der FDP verfochtene Geldwertstabilitätspolitik dazu geführt, die Inflation von rd. 7% wieder der unter 2% zu drücken. Und: Pascal Kober merkte noch an: „Wir werden nicht gewählt, um Menschen zu missionieren, sondern um Rahmenbedingungen für erfolgreiche und nachhaltige Politik in Deutschland zu setzen.“ Zudem wird es immer herausfordernder, in einer schwierigen Zeit mit komplexen Themen Beschlüsse zu fassen, da absolute Mehrheiten der Vergangenheit angehören und auch die Jurisdiktion in viele Bereiche sich einschalte. Das muss ein liberaler Rechtsstaat aber aushalten und keine andere Staatsform als die Demokratie ist dafür besser geeignet.
Bei Kaffee und Kuchen sowie Getränken saßen die Diskutanten in Kleingruppen lange zusammen. Besonders erfreut hat, dass der ehemalige Stadtverbandsvorsitzende Peter Welchering mit Gattin den Herbstempfang aus dem hohen Norden kommend besuchte. Danke an das Orga-, Aufbau-, Beschaffungs- und Kuchenspenderteam: Erika Schellmann, Marianne Günther, Andrea und Gerhard Kövilein, Kai Buschmann, Gustav Bohnert, Martin Meuser, Reiner Münster, Armando G. Mora Estrada, Laura Fethke und Marlene Haug.
