50 Jahre Jugendfeuerwehr Remseck
Am Wochenende feierte die Jugendfeuerwehr Remseck ihr 50 -jähriges Jubiläum. Die FDP Fraktion bedankt sich für die Einladung und gratuliert sehr herzlich. Fraktionsvorsitzender Armando G. Mora Estrada war stellvertretend beim Festakt dabei. Danke sagen wir allen Beteiligten über all die Jahre, die einen so großartigen Erfolg ermöglicht haben.
Koalition in Berlin beendet
Der Bundeskanzler hat letzte Woche Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen, weil dieser Medienberichten zufolge u.a. nicht bereit war, die Schuldenbremse aufzugeben und gegen seinen Amtseid zu verstoßen. Daraufhin traten auch Bundesjustizminister Marco Buschmann und Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger sowie die FDP Staatssekretäre im Verkehrsministerium zurück. Im Ergebnis wird es auf Neuwahlen hinauslaufen, denn der Kanzler hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Aktuell wird scharmützelt, wann die Neuwahlen sein sollen. Aus heutiger Sicht kann man festhalten: Wahrscheinlich im 1. Quartal 2025. Für die FDP Remseck bedeutet das, Winterwahlkampf zu führen. Das kann die FDP Remseck hervorragend und freut sich auf die kommenden Monate.
Pattonville: Infostand „Nicht nur vor der Wahl“
FDP Stadtverband Remseck und FDP Stadtratsfraktion sind am Samstag, den 16.11.2024 zwischen 08.00 Uhr – 10.00 Uhr Ecke JFK Allee und MLK Platz vor Ort. Mit dabei: Flyer, Tragetasche „Stark vor Ort“ sowie Giveaways. Themen sind u.a. „Stellungnahme Gemeinderat zu Sonderlandeplatz Pattonville“ vom Juli 2024. Dazu aktuelle Infos zum Thema Stadtbahn „LUCIE“. Ebenso thematisieren die Freien Demokraten die Punkte „Bezahlbarer Wohnraum Arkansasstr.“ und Verzicht auf „Kita Ost II“. Auch das Thema Grundsteuer wird Gegenstand sein, ebenso wie aktuelle landes – oder bundespolitische Themen.
Unterschriften für Volksbegehren: „Landtag verkleinern“
Im Rahmen des Infostandes sammeln die Freien Demokraten Unterschriften für das Volksbegehren „Landtag verkleinern“.
Grundsteuerhebesatz in Beratung
Bereits 2023 hatte die FDP Fraktion die Verwaltung um den Obernbürgermeister aufgefordert, Information zum Thema Grundsteuer zu veröffentlichen. Lange hielt sich die Verwaltung bedeckt. Dann überraschte der Finanzminister des Landes Baden-Württemberg mit dem sogenannten „Transparenzregister“. Für die FDP Fraktion war von Anfang an klar, dass das so oft strapazierte Wort „Aufkommensneutralität“ keine Floskel, sondern Zielabsicht der FDP Fraktion war und ist. Vorgeschlagen wird nun von der Verwaltung ein Hebesatz von 265% Punkten bei der Grundsteuer B sowie der Hebesatz 350% Punkte bei der Grundsteuer A. Damit erzielt die Stadt aus heutiger Sicht im Jahre 2025 genau denselben Betrag (Grundsteueraufkommen) wie im Jahre 2024 mit den noch alten gültigen Hebesätzen (Grundsteuer A 350/Grundsteuer B 480). Das bedeutet Aufkommensneutralität.
Wollen auch Sie dem aktiven und erfolgreichen Team der FDP Remseck angehören?
Infos / Direktkontakt unter:
Homepage: www.fdp-remseck.de
Email:
Facebook: www.facebook.com/fdpremseck
Instagram: www.instagram.com/fdpremseck/
Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
