Gemütlicher Einwohnertreff/Offene Fraktionssitzung
Jetzt am Montag war Einwohnertreff/Offene Fraktionssitzung im „Time for Sushi“ in Hochberg, angesagt. Neben allgemein interessierenden politischen Fragen waren auch die Themen der Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung. U. a.:
Foto: FDP Remseck
Stadtbahn LUCIE
Dazu konnte man seit Spätsommer/Herbst 2024 bis heute viel in der Presse lesen. Der bisherige Geschäftsführer, Frank von Meißner, hat den Zweckverband verlassen. Im Zweckverband war scheinbar nicht alles Gold was glänzt und es hat wohl auch mit den verschiedenen Charaktertypen nicht so zusammengepasst. Interessant dabei, dass der Remsecker OB öfters als einer der Rädelsführer des Scheiterns von Meißners presseöffentlich genannt wird. Der OB widerspricht dieser These heftig. Jetzt liest man, dass bisher keine „standardisierte Bewertung“ beauftragt wurde und dass das Thema Stadtbahn damit erneut um ein paar Jahre verzögert wird, vor allem mit Blick auf die Strecke Ludwigsburg – Markgröningen. Das wirft ein fragendes Bild auf die Arbeit des bisherigen Geschäftsführers. Inzwischen wurde ein Interimsgeschäftsführer eingesetzt, der die Geschäfte von „LUCIE“, wie das Projekt heißt, voranbringen soll.
Besonders interessant für uns Remsecker: Wie sieht es mit dem Abschnitt Aldingen – Pattonville aus? Verschiedene Trassenführungen wurden geprüft, Gespräche geführt, Begehungen unternommen. Der vorgeschlagene Rendezvous-Bahnsteig zwischen Niederflur und Hochflur im Norden Pattonvilles bei der Berufsschule ist attraktiv – besonders bevor die Stadt Ludwigsburg und ihre Entscheidungsträger wissen, was sie wollen – denn dann haben zumindest die Pattonviller einen Schienenzugang zu Remseck und Stuttgart und umgekehrt. Dass aus guten Sachgründen ein „Brechpunkt Stufe 2a Pattonville Nord“ in der Vorlage vorgeschlagen wird, ist daher auch aus gesamtpolitischer Einschätzung des Projektes zu befürworten.
Auf dem Weg von Aldingen nach Pattonville geht es auch um die Abwägung bzgl. des Verbrauchs von Streuobstwiesen, Wiesen oder /und Ackerland. Auch mögliche Wirtschafts-/Gewerbeflächen sind/wären davon betroffen. Das alles will abgewogen werden. Letztlich wird die Variante 2, die Streckenführung nördlich Wirtschaftsweg Verlängerung Lange Str. von Aldingen bis Pattonville Süd ebenfalls ohne Gegenstimme empfohlen. Beide Beschlussempfehlungen bewirken, dass diese Varianten als Grundlage der weiteren Planung gelten.
Baugebiet Östl. Marbacher Str.
Im Okt. 2024 kam die Verwaltung mit einer öffentlichen Vorlage zum Thema: „Neubaugebiet Östlich Marbacher Straße – Vorstellung der Planung und Freigabe zur Ausschreibung der Verkehrsanlagen und der Freianlagen“ in den AUT. Doch die Verwaltung hatte die Rechnung ohne den Wirt, in dem Fall die Gemeinderäte, gemacht, es wurde zur Vorlage kein Empfehlungsbeschluss gefasst. Die FDP Fraktion kritisierte, dass die Verwaltung eine Vorlage, die eine 7-stellige Kostenverschiebung beinhaltete, ohne vorherige nichtöffentliche Beratung gleich öffentlich beraten und entscheiden wollte. Und war der Meinung, dass wenn man jetzt zustimme, die Ausschreibung gestartet werde und man später schlecht „Nein“ sagen könne. Die FDP Fraktion kündigte Ablehnung an. Das sahen andere Fraktionen ähnlich und so wurde der Tagesordnungspunkt nichtöffentlich vertagt. Jetzt im Dez. 2024 liegt dem Gemeinderat eine neuerliche Vorlage zum Thema vor. Erkennbar: Die Bruttokostenschätzung für die Erschließung des Baugebietes reduzierte sich durch Kosteneinsparungspotenziale um mehr als 1,6 Mio. Euro. Jetzt kann die FDP Fraktion zustimmen.
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Mit freidemokratischen Grüßen
Gustav Bohnert
für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband
