Ehrenerklärung Aktuell berichtet Presse und Rundfunk über „unbeabsichtigt und versehentlich vergessene“ Meldungen an die Bundestagsverwaltung von Wahlerfolgsboni und Weihnachtsgeld- sowie Corona Boni-Sonderzahlungen eines politischen Mitbewerbers im 5-stelligen Bereich. FDP Stadtverband und FDP Fraktion Remseck stellen dazu klar: Der FDP Stadtverband zahlt keinerlei „Erfolgsprämien“, sei es für Mitgliederwerbung oder für Wahlerfolge. Der gesamte Vorstand mit Kai Buschmann, Erika Schellmann und M

Mittelinsel Neckarremser Straße in Hochberg Letzte Woche hat der AUT den Bau einer Mittelinsel als Querungshilfe auf der Neckarremser Straße am Hochberger Ortsausgang (siehe Foto) beschlossen. Hierdurch soll der von Neckarrems kommende Verkehr vor der Einbiegung Lindestr./Buchenweg verlangsamt werden und die Überquerung der Straße für Fußgänger (z.B. zur Bushaltestelle) und Radfahrer (z.B. auf dem Schulweg) sicherer gemacht werden. Wir haben diesem Vorschlag der Verwaltung gerne zugestimmt, auch

Baulandmobilisierungsgesetz Die Presse kommentiert, dass dies ein „sperriger“ Begriff sei und auch im Bundestag gibt es dazu durchaus differente Sichtweisen zu dem am 07.05.2021 verabschiedeten Gesetz. In den Kommunen, am Ende der „Kette“ geht es darum, welche Auswirkungen das Gesetz hat und welche Konsequenzen das für die Entscheidungen vor Ort hat. Die FDP Fraktion hat am 26.04.2021 einen Antrag zum Thema „Wohnraum schaffen in Bestandsbauten“ eingebracht. Nun haben wir am 09.05.2021 die Fragen

Wohnraum schaffen in Remseck II Der letztwöchige FDP Amtsblattartikel hat interessante, vor allem unterstützende Rückmeldungen gebracht. Dazu wurden aufgabenkritische konstruktive Fragen gestellt. Das freut uns und wir bedanken uns für diese Reaktionen. Foto: FDP Remseck Der angekündigte Antrag der FDP Fraktion zum Thema „Wohnraumschaffen in Bestandsbauten“ 210426 – FDP Fraktion Remseck_O_Antrag Wohnraum schaffenx wurde letzte Woche mit folgendem Wortlaut eingereicht: Die Verwaltung berich

Letzte Woche wurden im AUT gleich vier Bebauungspläne auf den Weg gebracht: „Kita Ost II“ in Pattonville (Kita kombiniert mit Wohnungen), „Quartier ehemaliges Rathaus Neckargröningen“, „Wolfsbühl III“ in Aldingen und „Hofweingarten“ in Hochberg. Dass in vier Stadtteilen gleichzeitig die Rahmenbedingungen für mehr Wohnraum geschaffen werden, ist unseres Erachtens hoch erfreulich. Wohnraum in Remseck ist sehr knapp und daher sind die Mieten hoch. Dem kann langfristig nur mit einem größeren Angebot

Verwaltung antwortet: (Mobile) Luftfilter und Luftqualität in Schulen und Kitas Letzte Woche haben wir über eine neuerliche Anfrage der FDP Fraktion zum o.g. Thema berichtet. Nach Redaktionsschluss des Amtsblattes erreichte uns am 13.04.2021 die Verwaltungsantwort. Unseren ersten Fragenantrag erstellten wir Ende Okt. 2020. Hier die Fragen der FDP Fraktion sowie die Antworten der Verwaltung, die auch zum einem weiteren Antrag Stellung nimmt: 201215_225_220 Beschlussvorlage Antrag FDP Luftfilter_C

Dazu hatte die FDP Fraktion bereits Ende Okt. 2020 eine entsprechende Anfrage gestellt. Die Verwaltung setzte damals auf „Lüften“. Das war vor nahezu 6 Monaten. Das Corona-Virus kommt inzwischen in gefährlichen Mutationen daher. Diese Mutationen sind auch gefährlicher für Kinder und Jugendliche, die im Verhältnis zum Ursprungsvirus mehr erkranken. Was bedeutet das für Schule und Kita, für Kinder, Jugendliche, aber eben auch für die Lehrkräfte oder Mitarbeitenden im Erziehungs- und sozialpädagogi

Wie in all den Jahren zuvor lege ich meine Mandatstätigkeit und die damit verbundene Entschädigung sowie deren Verwendung offen. Ende 1994/Anfang 1995 war ich der Initiator zur Gründung der „Fördergemeinschaft Jugend und Kultur Remseck e.V.“, die ich zusammen mit dem damaligen Beigeordneten Remsecks, Karl-Heinz Balzer, der dann 1. Vorsitzender wurde, gegründet habe. 1994 wurde ich erstmals in den Gemeinderat gewählt.  Aus Haushaltsgründen wurde die Vereinsförderung gekürzt, die Sitzu

Unabhängig des politischen Diskurses auf Landes- oder Bundesebene, ob, oder wie man sich dem Thema der Elektromobilität widmet, muss auf kommunaler Ebene in bestem Interesse der Bürger*innen gehandelt werden. Der Tatsache, dass im Dezember letzten Jahres bereits 14% aller neu zugelassener PKW`s batterieelektrische und auf das gesamte Jahr 2021 bereits zusätzlich 18% der zugelassenen Fahrzeuge hybridbetriebene Fahrzeuge waren, steht eine mangelhafte Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum gegenübe